Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 11.10.2011

Anhalt-Arena: Richter kippen NPD-Parteitag

Dessau-Roßlau (B. L.). Die NPD darf am kommenden Wochenende nicht in der Anhalt-Arena in Dessau-Roßlau tagen. Gestern untersagte das Oberverwaltungsgericht Magdeburg den Rechtsradikalen die Nutzung der Sportstätte für ihren geplanten Bundesparteitag. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass die Sportstättensatzung eine Nutzung der Einrichtungen für politische Veranstaltungen, wie sie die NPD plane, ausschließe. "Eine sehr gute Nachricht für die Stadt. Wir sind erleichtert", kommentierte Rathaussprecher Carsten Sauer die Magdeburger Mitteilung. Erst vor wenigen Tagen hatte das Verwaltungsgericht Halle anders entschieden und die Anhalt-Arena für ein Treffen der NPD am 15. und 16. Oktober freigegeben und die Stadt verpflichtet, die rechtsextreme Partei wie andere politische Parteien zu behandeln. "Die Stadt hat daraufhin Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt", sagte Sauer.

Schon unmittelbar nachdem die Pläne vom geplanten Bundestreffen der NPD in der Region bekannt geworden waren, hatten zahlreiche Initiativen und Bürgerbündnisse Proteste angekündigt. "Aus dem gesamten Land Sachsen-Anhalt wurde den Einwohnern unserer Stadt Unterstützung für Proteste gegen das geplante NPD-Treffen zugesagt", so der Sprecher. Verschiedene Aktionen unter dem Motto "Bunte Vielfalt statt brauner Ungeist" waren bereits organisiert. Für Sonnabend hatten beispielsweise Kirchgemeinden der Region Anhalt zu einer Menschen- und Lichterkette aufgerufen.