Karl Nolle, MdL

Agenturen, dapd, 18:59 Uhr, 05.12.2011

Landesjugendpfarramt der evangelischen Landeskirche kritisiert Innenminister

Ulbig «versuche nicht einmal ansatzweise zu verstehen» warum die Kirche die "Demokratieerklärung" ablehne.

Dresden (dapd-lsc). Das Landesjugendpfarramt hat in einem offenen Brief Innenminister Markus Ulbig (CDU) wegen dessen Festhalten an der umstrittenen Demokratieerklärung für Vereine kritisiert. Ulbigs Meinungsäußerung sei ein Offenbarungseid, sagte der Jugendpfarrer der evangelischen Landeskirche, Tobias Bilz, der Nachrichtenagentur dapd am Montag.

Mit Blick auf ein Interview Ulbigs, der die Demokratieerklärung als «das mindeste, was verlangt werden kann» verteidigt hatte, kritisierte Bilz, dass der Innenminister «nicht einmal ansatzweise zu verstehen versuche», warum die Kirche die Erklärung ablehne. Bilz will aus Protest sein Projekt gegen Rechtsextremismus einstellen.

Mit der vor reichlich einem Jahr eingeführten Erklärung müssen sich Vereine zum Grundgesetz bekennen, wenn sie Fördergeld haben wollen. Viele Vereine sehen sich damit einem Generalverdacht ausgesetzt.

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051829 Dez 11