Karl Nolle, MdL
stern.de, 12:40 Uhr, 03.01.2012
Zu klein für das Amt - Manche Politiker wachsen an ihren Ämtern, andere scheitern.
Christian Wulffs Drohanrufe bei Springer offenbaren, dass er das Amt des Bundespräsidenten für eine hohle Show hält. Zeit, dass er geht.
Es ist an der Zeit, dass Christian Wulff zurücktritt. Das Bekanntwerden der kruden Drohanrufe des Bundespräsidenten bei "Bild"-Chef Kai Diekmann, bei Springer-Chef Mathias Döpfner und angeblich sogar bei Springer-Mehrheitseignerin Friede Springer hat die Affäre Wulff auf eine neue Ebene gehoben. Die Anrufe zeigen, dass dem ehemaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten auch im Amt nie klar geworden ist, dass sein neuer Job nicht nach den mitunter brachialen Regeln des klassischen parteipolitischen Nahkampfs funktioniert - und dass er mehr verlangt, als nur hohle Politshow: nämlich echte Glaubwürdigkeit.
Die Kreditaffäre mit dem "väterlichen Freund" Egon Geerkens und dessen Frau Edith, die Urlaubsdomizile bei reichen Freunden, die Maschmeyer-Zuwendungen für das eigene Polit-PR-Buch - diese Verfehlungen Wulffs, die vor Weihnachten bekannt wurden, stammten aus seiner Zeit in Hannover. Rechtlich waren und sind sie bedenklich, politmoralisch verwerflich. Zeigten sie doch einen Politiker, der sich vor der gemeinsam mit der "Bild"-Zeitung entworfenen, weichgezeichneten Heile-Welt-Kulisse auf ein Old-Boys-Network stützte und sich dabei mehrfach mindestens selbstgerecht über die Regeln des politischen Anstands erhob - oder diese, fast noch schlimmer, nicht einmal verstand.
Wulff profitierte auch von der Beißhemmung der Opposition
Aber war die Kreditaffäre ein Rücktrittsgrund? Nur sehr, sehr schwerlich. Denn tatsächlich gibt es quer durch alle Parteien Politiker, die ihre Macht auf Vitamin B, "kurze Dienstwege" und Gefälligkeiten stützen. Das ist nicht schön, bisweilen sogar illegal. Aber bestimmte unschöne Methoden gehören auch zum politischen Handwerk. Scheinheilig, wer anderes behauptet. Wulff, so die Hoffnung nach Weihnachten, könne ja im und am Amt gewachsen sein, sich erneuert haben.
Der bisweilen sehr weise Joschka Fischer hat einmal darüber philosophiert, wie sehr das Amt einen Menschen präge. Mehr jedenfalls, so die Fischersche Erkenntnis, als der Mensch das Amt. Man verliert ein Stück seiner Selbst, sollte das heißen. Aber auch: Man fügt sich den Normen, die das demokratische Amt vorgibt.
Wulff profitierte davon, dass auch ihm zugestanden wurde, dass er diesen Reifeprozess durchlaufen haben könnte, in Bellevue in eine Art politmoralischen Jungbrunnen gestiegen sein könnte. Und er profitierte davon, dass weder die Regierungskoalition noch die Opposition so richtig Lust haben, schon wieder ein Staatsoberhaupt küren zu müssen. Der SPD etwa liegt derzeit nichts ferner, als einen Zusammenbruch der schwarz-gelben Koalition zu wünschen. Dann würde sie möglicherweise in eine große Koalition gezwungen - und die fürchtet sie nach der jüngsten niederschmetternden Erfahrung wie der Teufel das Weihwasser.
Im neuen Jahr ist nun alles anders. Nach den jüngsten Veröffentlichungen müssen selbst die friedfertigste SPD und auch die Union ihre Beißhemmungen ablegen. Spätestens nun ist klar: Wulff ist nicht am Amt gewachsen, sondern daran gescheitert. Gegenüber den Journalisten der "Bild"-Zeitung und den Verlagsoberen hat er ein Verhalten an den Tag gelegt wie ein cholerischer, selbstvergessener Kunde, der die Mitarbeiter einer Telekom-Geschäftsstelle auf übelste Art und Weise versucht, klein zu machen. Zuerst bedroht der den Kundenberater, dann will er dessen Chef sprechen, dann den Chef vom Chef. Wulff ist bei seinen Anrufen bei Springer jedwede Souveränität flöten gegangen. Er hat die Pressefreiheit verhöhnt und durch seine Diktion gleichzeitig schrill offenbart, wie er sein Amt versteht.
Ein erschreckendes Weltbild
Seine Wut rührte offenbar auch daher, dass er sich nach wie vor im Bunde mit der bislang stets wohlwollenden "Bild"-Zeitung wähnte, glaubte, dass die Praxis des "kleinen Dienstwegs", des Geschiebes und Geschacheres und des Old-Boys-Networks auch in Berlin funktionieren würde - alles hinter der inszenierten Kulisse des würdevollen, netten Herrn Wulff. Er dachte, auch von Bellevue könne er einfach so politprovinziell herrschen, wie er es offenbar in der Staatskanzlei in Hannover getan hat.
Der Bundespräsident hat mit seinen Anrufen krass offenbart, dass ihm das Amt, sobald es hart auf hart kommt, herzlich egal ist, dass er es als Show begreift, nicht als echtes normatives Gerüst. Wulff hat dazu allen Ernstes gemeint, alle würden ihre Rollen so selbstvergessen und einfach über Bord werfen wie er selbst. Er dachte, der "Bild"-Chef würde alle journalistischen Grundsätze fahren lassen, weil der Bundespräsident auf dem AB ist, der Springer-Chef würde die Redaktion zurückpfeifen oder Friede Springer alle ihre wichtigsten Köpfe.
Wulff hat mit diesen Anrufen ein atemberaubendes, auch naives Weltbild offenbart, in dem es nur den Schein gibt, in dem das Sein nichts gilt. Dass ein Nachfolger eines Richard von Weizsäcker, eines Roman Herzog oder eines Johannes Rau im Amt so einem Credo folgt, ist erschreckend. Dass ein Mann, dessen Worte fortan hohl erscheinen werden, in einem Amt verweilt, dessen einzige Kraft auf der Glaubwürdigkeit genau dieser Worte beruht, ist undenkbar. Christian Wulff hat auf gefährliche Art und Weise gezeigt, dass er in echt viel zu klein ist für die Kulisse Bellevue. Deshalb muss er jetzt gehen. Sofort.
Kommentar von Florian Güßgen