Karl Nolle, MdL
spiegel-online, 12:01 Uhr, 05.01.2012
Affären-Präsident Wulff: Er hat seine Ehre verspielt
Eine Kolumne von Jakob Augstein
Das Fernseh-Interview mit Christian Wulff war eine Zumutung. Es zeigte einen Bundespräsidenten, der seine Würde verloren hat, sich aber weiter ans Amt klammert. Jetzt muss er gehen.
Es gibt in der Hölle einen besonders unangenehmen Platz, ziemlich tief unten, da kommen die Leute hin, die bei der Beichte nicht aufrichtig waren. Wer sich den Freispruch durch falsche Reue erschummeln will, wird schlimmer bestraft als ein Sünder, der sich der Sühne ganz verweigert. An diesem Platz kann man sich jetzt auch den Bundespräsidenten ganz gut vorstellen, zumindest wenn man an die Hölle glaubt. Und das möchte man unbedingt, nachdem man Christian Wulff am Mittwochabend im Interview gesehen hat. Irgendwo muss die Gerechtigkeit ja ihren Platz haben. Im Schloss Bellevue findet sie den nämlich nicht. Dort wohnt nur die Selbstgerechtigkeit.
Man muss sich klarmachen, worum es gerade geht. Bei Wulff sind die Dinge beständig im Fluss. Der Vorzugskredit fürs Klinkerhäuschen und alles, was damit zusammenhängt, sind in den Hintergrund gerückt. Jetzt liegt etwas anderes vor: Das deutsche Staatsoberhaupt hat beim Chefredakteur einer Zeitung angerufen mit dem Ziel, durch Drohungen die Presse in ihrer Arbeit zu behindern und Veröffentlichungen zu unterdrücken, die ihn als Person betreffen. Was soll man da groß herumreden? Für das Staatsoberhaupt einer Demokratie ist das nicht entschuldbar. In einem Land, das keine alte demokratische Tradition kennt und sich und der Welt zwei Diktaturen zugemutet hat, erst recht nicht. Wulff muss zurücktreten. Und dann kann man wieder mit ihm reden. Ihn fragen, wie es dazu kam. Ihm zuhören.
Dem amerikanischen Weg ein gutes Stück vorangebracht
Aber Wulff tritt nicht zurück. Er sagt einfach nur: "Der Anruf war ein schwerer Fehler, der mir leid tut, für den ich mich entschuldige." Und er sagt: "Ich halte das für mit meinem Amtsverständnis nicht vereinbar. Denn ich will besonnen, objektiv, neutral, mit Distanz als Bundespräsident agieren. Und ich möchte vor allem Respekt vor den Grundrechten, auch dem der Presse- und Meinungsfreiheit, haben." Er will und er möchte. Aber er tut es eben nicht. Er hatte den Respekt vor dem Grundrecht der Pressefreiheit nicht mal kurz vergessen. Er hat ihn einfach nicht. Dem Anruf bei "Bild" war ein ähnlicher Versuch mit der "Welt am Sonntag" bereits vorausgegangen, es gab auch Anrufe in der Konzernspitze. Und es liegt ja eine neuerliche Peinlichkeit darin, dass er im Interview so tut, als habe er die Veröffentlichung der Presse nicht verhindern, sondern nur verzögern wollen. Wer soll ihm das jetzt glauben? Wulff ist es offenbar gewohnt, die Presse zu knebeln, und er wird sauer, wenn diese sich nicht willfährig zeigt. Jetzt folgt er der Strategie des kühl kalkulierenden Krisenmanagers: Er räumt ein, er entschuldigt sich, und er macht weiter.
Wulff hat uns auf dem amerikanischen Weg ein gutes Stück vorangebracht. Wenn da ein Popstar im Vollrausch die Freiheitsstaue vollkotzt, dann besuchen ihn nachher zwei TV-Moderatoren, und er übt sich in der Kunst der öffentlichen Selbstzerfleischung: Es tut mir so leid. Ich war ein solches Schwein. Die Drogen. Der Ruhm. Es war alles zu viel. Aber jetzt habe ich in den Abgrund geblickt und kann euch zurufen: Macht es nicht so wie ich! Das ist Wulffs Weg. Als er gefragt wird, ob er jetzt noch die Pressefreiheit verteidigen kann, sagt er einfach: "Das habe ich ja gerade getan. Auf der Reise in die arabische Welt. Da habe ich den Studenten gesagt, wie schmerzhaft das sein kann, für die Betroffenen, für die Familien." Weil ihm selbst also die Presse schon mal auf den Leib gerückt ist und er versucht hat, sie zu unterdrücken, ist er als Prediger der Pressefreiheit um so geeigneter.
Alles leidet unter diesem Präsidenten
Dieses Interview war eine große Beschädigung: der Wert des gesprochenen Wortes, die Würde des Amtes, die Form des journalistischen Gesprächs - alles leidet unter diesem Präsidenten. Niemand kommt dabei gut weg: Wulff ohnehin nicht, aber auch die Journalisten, die ihn befragen, und wir Zuschauer, die das über uns ergehen lassen. Er zieht uns mit hinein.
Was mutet dieser Mann uns zu? Was ist das für eine Lage, in die er uns alle gebracht hat? Wir müssen zusehen, wie das deutsche Staatsoberhaupt vor das "Untersuchungsgericht" geladen wird. Wir wohnen der "Vernehmung" des Präsidenten bei und hören, wie er öffentlich Abbitte leistet. Und mit Schaudern erleben wir, wie sich dieser Mann in einer Mischung aus Trotz und Flehen ans Amt klammert: "Ich möchte nach fünf Jahren eine Bilanz vorlegen, dass ich ein guter, erfolgreicher Bundespräsident war", sagt Wulff. Vielleicht stimmt das sogar, vielleicht möchte er das. Das wäre um so schlimmer. Aber er kann es nicht.
Er ist gerne Präsident, sagt er. Das ist zur Abwechslung mal die volle Wahrheit. Aber seine persönliche Würde als Politiker hat er verspielt. Jetzt hält er sich an die Würde des Amtes, so wie es auch Silvio Berlusconi tat. Er wird sich im Schloss Bellevue verschanzen, solange es geht. Und es kann lange gehen - wenn man einmal allen Anstand hat fahren lassen. Leicht wird es nicht sein, ihn zum Rücktritt zu bewegen. Manchmal ist eben nichts so wertvoll wie eine Entschuldigung. Und gleichzeitig nichts billiger.