Karl Nolle, MdL
Sächsische Zeitung, 30.03.2012
Land der sozialen Schere
Nora Miethke über die Kluft von Arm und Reich
Die Einkommensunterschiede zwischen Arm und Reich wachsen weltweit. In Deutschland klafft die Schere sogar überdurchschnittlich schnell auseinander, wie jetzt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung in einer neuen Studie belegt hat.
Die Ursachen der zunehmenden Ungleichheit sind bekannt: Die Globalisierung beschert Supertalenten und Spezialisten weltweit Chancen auf Jobs mit Spitzengehältern. Dagegen wird das Einkommen der einfachen Arbeiter durch Produktionsverlagerungen wegkonkurriert. Der Wettbewerb zwischen den Ländern um hochqualifizierte Arbeitskräfte und Zukunftsbranchen schränkt den Spielraum der Regierungen ein, die Reichen und Spitzenverdiener hoch zu besteuern.
Aber den Politikern sind nicht völlig die Hände gebunden. Es gibt viele Ansatzpunkte in der Steuerpolitik und auch im Arbeitsrecht, die Ungleichheit zu reduzieren. Eine Vermögenssteuer von 0,5 Prozent für rund 400.000 Millionäre in Deutschland wäre nur ein Weg. Ein andere die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns. Es muss nur politisch gewollt sein, dann sind Reformen zu einer gerechteren Einkommensverteilung auch möglich.