Karl Nolle, MdL

Dresdner Morgenpost, 02.06.2012

CDU-Klausur. Personalabbau nun langsamer - Nur der Finanzminister blieb anfangs zäh ...

BAD DUBEN- Nun also doch! Die CDU weicht per Beschluss vorsichtig vom Dogma ab, koste es was es wolle, bis 2020 die Zahl der Landesbediensteten um 15 000 auf 70 000 zu senken. Diese Zahl war von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) lange Zeit stur vorgegeben worden.

In ihrem Eckwertebeschluss zum Doppelhaushalt 2013/14 klingt das dann so: „Der beschlossene Personalabbau wird im Rahmen eines dynamischen Prozesses unter Würdigung des jeweiligen Aufgabenbereiches konsequent vollzogen." Damit werde keineswegs vom Ziel an sich abgewichen. den Personalbestand an den Durchschnitt der westlichen Flächenländer anzupassen. Aber der Stellenabbau soll zeitlich flexibler, sprich gestreckt werden, hieß es.

Zudem soll der Abbau nicht in allen Bereichen gleich ausfallen. Bei den Lehrern etwa soll weniger abgebaut werden als in anderen Bereichen, wo es weniger brennt, so die Erkenntnis. Im Klartext: Die CDU erkennt die Realitäten jetzt auch offiziell an. Dem Vernehmen nach musste Finanzminister Georg Unland (CDU) bei der Klausur, an der 56 Abgeordnete inklusive MP Tillich teilnahmen, erst überzeugt werden. Das Abweichen vom Dogma hatte sich schon im April ange-
deutet (Morgenpost berichtete). Weiterer Beschluss: Den Bürgern sollen die Sparbemühungen besser erklärt werden ... mor