Karl Nolle, MdL

Freie Presse Chemnitz, 01.03.2014

SPD-Streit vor dem Arbeitsgericht - Fraktionssprecher wehrt sich gegen Degradierung

DRESDEN - Ein halbes Jahr vor der sächsischen Landtagswahl steht SPD-Spitzenkandidat Martin Dulig ein eher unangenehmer Termin ins Haus. Im Saal 09 des Arbeitsgerichts Dresden wird am Montagnachmittag ein Antrag seines bisherigen Vertrauten Arne Grimm verhandelt, wie dessen Berliner Anwalt Andreas Köhler gestern der "Freien Presse" mitteilte. Die Richterin habe dabei auch das persönliche Erscheinen von Dulig angeordnet, sagte Köhler.

Grimm wehrt sich auf dem Rechtsweg gegen seine faktische Absetzung als Fraktionssprecher. Den Posten soll ab dem heutigen Tag die langjährige dpa-Korrespondentin Petra Strutz antreten. Dulig hatte diese Personalie nach Bekanntwerden Ende Januar gegenüber seinen Fraktionskollegen als "was Großartiges" gefeiert und zugleich angekündigt, dass Grimm seinen Lebensmittelpunkt "perspektivisch" wieder nach Berlin verlegen werde. Allerdings lehnte Grimm, dessen Anstellungsverhältnis wie üblich bis zum Ende der Legislaturperiode befristet ist, einen ihm später von der Fraktion vorgelegten Aufhebungsvertrag zum 15. Mai ab. Er will laut Köhler bis zum Herbst beschäftigt bleiben.

Der 40-jährige Dulig führt Sachsens SPD am 31. August erstmals als Spitzenkandidat in eine Landtagswahl. (tz)