Karl Nolle, MdL
Sächsische Zeitung, 17.05.2014
Dresdens Stadtrat wird bunter - Laut einer SZ-Umfrage bekommt die AfD aus dem Stand fast zehn Prozent. Verlierer sind vor allem FDP und Grüne.
Dem Dresdner Stadtrat könnten künftig Mitglieder von zehn Parteien angehören. Das zeigt eine Umfrage der Sächsischen Zeitung unter 788 Dresdnern vor der Kommunalwahl am 25. Mai.
Auf die Frage, wen sie wählen würden, wenn an diesem Sonntag Stadtratswahl wäre, stimmten 31,8 Prozent der Dresdner für die CDU. 20,9 Prozent würden ihr Kreuz bei der Linken setzen, 11,9 bei den Grünen und 11,4 Prozent bei der SPD. Nur noch 4,5 Prozent würden FDP wählen. Zur letzten Stadtratswahl 2009 hatten noch 12,1 Prozent für die Liberalen gestimmt. Im Vergleich zur Wahl 2009 geht vor allem die Linke beim nächsten Entscheid als Gewinner hervor. Die Partei kann laut Umfrage mit gut vier Prozentpunkten mehr rechnen und ihre Position als zweitstärkste Fraktion festigen. Der größte Verlierer nach der FDP sind die Grünen. Sie erhalten in der aktuellen Befragung knapp vier Prozentpunkte weniger als 2009.
Profitieren kann dagegen die Alternative für Deutschland (AfD). Der rechtspopulistischen Partei sprechen die Befragten aus dem Stand heraus 9,7 Prozent zu. Befürchtungen in der CDU, dass dies auch zulasten der Christdemokraten geht, scheinen nicht begründet zu sein. Die bislang stärkste Partei im Stadtrat wird dies auch weiterhin mit ähnlichem Anteil bleiben.
Auskunft gaben die Dresdner bei der nicht repräsentativen Umfrage auch zur Lebensqualität in der Stadt und den wichtigsten Aufgaben für den neuen Stadtrat. Auffällig: Viele der Befragten beklagen sich über eine zu langsame Entscheidungsfindung. Sie wünschen sich eine Politikkultur, die sich näher an den Bürgern orientiert und zielgerichteter an der Bewältigung der Aufgaben arbeitet. Dies wird für den neuen Stadtrat nicht einfach werden. Weil für ihn keine Fünf-Prozent-Hürde gilt, könnten sich die 70 Plätze auf zehn statt bisher sieben Parteien und Wählervereinigungen verteilen. Keine gute Voraussetzung für eine schnelle Entscheidungsfindung.
Claudia Schade