Karl Nolle, MdL
Agenturen, dpa, 15:24 Uhr, 16.09.2014
Landeschef führt auch Grünen-Fraktion im Landtag
Im neuen sächsischen Landtag sind die Grünen nur noch mit acht Abgeordneten vertreten. Bis auf zwei sind alle Landtags-Newcomer - auch die neue Fraktionsspitze, die aber Erfahrung in Parteiführung hat.
Dresden (dpa/sn) - Der Grünen-Landesvorsitzende Volkmar Zschocke führt auch die Fraktion im neuen sächsischen Landtag. Die acht Abgeordneten bestimmten ihn am Dienstag bei ihrer konstituierenden Sitzung mit sechs Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen zum neuen Fraktionschef. Der 45-jährige Chemnitzer löst Antje Hermenau ab, die vor dem Hintergrund der parteiinternen Querelen um eine mögliche schwarz-grüne Koalition nach zwei Legislaturperioden auf eine erneute Kandidatur verzichtet hatte.
Zu Zschockes Stellvertreterin wurde die Co-Landesvorsitzende Claudia Maicher (36) gewählt. Die Leipzigerin setzte sich mit fünf zu zwei Stimmen gegen Wolfram Günther durch bei einer Enthaltung. Neuer Parlamentarischer Geschäftsführer wurde der 23-jährige Dresdner Student Valentin Lippmann.
«Sechs unserer acht Abgeordneten sind neu in der Fraktion. Auch wir als neuer Vorstand sind neu in der Fraktion, aber wir sind nicht neu im Geschäft», sagte Maicher. Neben der Routine aus der gemeinsamen Arbeit im Landesvorstand setzten sie und Zschocke auch auf die parlamentarische Erfahrung der Abgeordneten Antje Hermenau und Eva Jähnigen.
«Wir wollen Veränderungen im Land vorantreiben, vor allem für saubere und bezahlbare Energie. Wir wollen die Chance auch nutzen für einen Braunkohleausstieg», sagte Zschocke auch mit Blick auf die Sondierungsgespräche mit der CDU, die am Mittwoch in zweiter und letzter Runde fortgesetzt werden sollten. Wegen des mageren Wahlergebnisses von 5,7 Prozent könnten die Grünen keine «großen Zugeständnisse» machen. «Wir können uns nicht verkaufen für ein paar kleine Kompromisse.»
Bereits am Samstag soll ein Landesparteitag über eine mögliche Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden - laut Zschocke auch dann, wenn die CDU bis dahin keine Einladung ausgesprochen hat. «Wir sondieren auf Grundlage unseres Programmes, wir werden in der Lage sein, das Sondierungsergebnis zu bewerten, und dann sehen wir uns auch in der Lage, diese Entscheidung zu treffen.»
Die CDU war bei der Wahl am 31. August trotz Einbußen mit gut 39 Prozent erneut die mit Abstand stärkste Kraft im Freistaat geworden. Da die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte, muss sich die CDU aber einen neuen Koalitionspartner suchen. Parallel zur Sondierung mit den Grünen laufen auch Gespräche mit der SPD.
Martin Fischer
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