Karl Nolle, MdL
Dresdner Morgenpost, 20.10.2014
SPD-Parteitag Genossen lassen Chef Dulig zittern - Avenarius gescheitert, Tiefensee erst im 2. Anlauf ...
DRESDEN - Die SPD hat sich am Wochenende fit gemacht für die Koalition mit der CDU. Doch ganz so harmonisch, wie der Parteitag in Dresden werden sollte, wurde es nicht: Gleich zwei SPD-Größen bangten um ihren Einzug in den Landesvorstand - nur einer schaffte es!
Am Freitagabend zeigten die über 130 SPD-Genossen die Geschlossenheit, die Parteichef Martin Dulig (40) pries: "Nie waren wir in Sachsen so geeint!" Doch schon am Sonnabend, bei der Wahl des Landesvorstandes, brachen die alten Gräben wieder auf: linker Flügel gegen Konservative, Leipzig gegen Dresden und viele Genossen gegen die Landkreise.
So war es Dulig nach dem ersten Wahlgang auch anzusehen, dass das Ergebnis ihn geschockt hatte: Weder Ex-Bundesminister Wolfgang Tiefensee (59) aus Leipzig noch Christian Avenarius (55) aus Dresden (gehandelt als Justizminister) und auch nicht Parteihoffnung Thomas Baum (50) aus Görlitz schafften den Sprung in den Landesvorstand! Dulig: "Solche Leute brauche ich aber!" Gespräche wurden geführt, viel diskutiert.
Im zweiten Wahlgang schaffte es Tiefensee auf den letzten zu vergebenden Platz. "Vielleicht spreche ich mit meinen Themen nicht so viele Mitglieder an. Für mich müssen sich Wirtschaft und Soziales thematisch die Waage halten. Nur Soziales reicht nicht aus", so Tiefensee, dessen Leipziger Verband ihm wichtige Stimmen verweigerte. Ein Mitglied: "Der ist uns nicht mehr links genug!" Anderer Fall der neue Dresdner Stadtchef Christian Avenarius: Der gärende innerparteiliche Streit (MOPO berichtete) mit Ex-Stadtchefin Sabine Friedel (40) kippte diesmal zu seinen Ungunsten.
Ende der Woche soll der Koalitionsvertrag mit der CDU ausgehandelt sein. "Die Abarbeitung der Roten Liste mit den Knackpunkten kommt erst noch. Wir bleiben bei unseren in Stein gemeißelten Forderungen, die wir vor der Wahl abgegeben haben", so Dulig. Tiefensee: "Wir wollen den Kommunal-Kombi wieder einführen!" Diese Wiedereingliederungshilfe für Langzeitarbeitslose wurde 2009 als eine der ersten Amtshandlungen von Noch-Wirtschaftsminister Sven Morlok (52, FDP) gekippt.
Von Jens Jungmann