Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 25.11.2014
Sachsen-SPD: Panter neuer Fraktionschef
Abgeordnete wählen "General" mit 100 Prozent
Dresden. Am Ende kam alles so wie erwartet. Schon seit vielen Monaten wird Dirk Panter als neuer SPD-Fraktionschef gehandelt, jetzt ist er es auch. Bei der frak- tionsinternen Abstimmung gestern in Dresden votierten alle 16 anwesenden SPD-Abgeordneten für den 40-Jährigen. Damit tritt der Generalsekretär die Nachfolge von Landesparteichef Martin Dulig an, der neuer Wirtschaftsminister im Kabinett von Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) ist.
Gleichzeitig bestimmten die Abgeordneten auch einen neuen Parlamentarischen Geschäftsführer. Erwartungsgemäß übernimmt diesen Job des Fraktionsmanagers nun Dagmar Neukirch, sie erhielt ebenfalls 100 Prozent der Stimmen.
Beachtlich dabei ist, wie reibungslos die Fraktionsvorstandswahlen bei der Sachsen-SPD gestern über die Bühne gingen. Das Signal, das die Sozialdemokraten ganz offensichtlich aussenden wollen, lautet: Wir demonstrieren Geschlossenheit, alle sind sich einig. Klar scheint aber ebenso, dass der heimliche Grund für den glatten Durchmarsch der neuen Spitzenriege das Personalprozedere im Vorfeld gewesen ist.
Schließlich hatte Dulig mögliche Konkurrenten von Panter auf Fraktionsebene mit lukrativen Posten bedacht. Das gilt nicht zuletzt für den bisherigen Parlamentarischen Geschäftsführer Stefan Brangs. Dem hatten nicht wenige zugetraut, selbst Interesse am Job des Fraktionschefs zu haben; nun aber fungiert er als einer von zwei Staatssekretären im SPD-geführten Wirtschaftsressort unter Minister Dulig.
Ähnliches gilt auch für Eva-Maria Stange sowie Petra Köpping. Die eine war als mögliche Fraktionschefin aus dem Rennen, da sie das Wissenschaftsressort übernimmt. Die andere ist Ministerin für Gleichstellung und Integration im neuen Kabinett. Panter selbst wird den Parteijob des Generalsekretärs noch einige Monate parallel weiterführen, dann aber abgeben.
Ziel als Fraktionschef sei es, der Ministerriege - vor allem auf SPD-Seite - "den Rücken freizuhalten", sagte er gestern. Darüber hinaus gehe es darum, eigene Akzente zu setzen und Fehler aus der Regierungsbeteiligung 2004 bis 2009 nicht zu wiederholen. Damals hatte es erhebliche Verwerfungen mit der CDU gegeben - auch wegen Attacken aus der SPD-Landtagsfraktion Richtung Union
Von Jürgen Kochinke