Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 02.01.2015

Dulig heißt den Mindestlohn willkommen

Dresden. Seit der Neujahrsnacht gilt für fast alle Berufe der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde. Sachsens neuer Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) begrüßte den Mindestlohn erwartungsgemäß als „wichtige und richtige Entscheidung für viele Beschäftigte in Sachsen“. Im Unterschied zu seinem Vorgänger Sven Morlok (FDP) verwies der Sozialdemokrat auf Schätzungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Demnach wird jeder vierte Beschäftigte in Sachsen vom Mindestlohn profitieren.

Mehr als 300 000 Sachsen in Vollzeit oder Teilzeit bekamen demnach bisher weniger als 8,50 Euro pro Stunde. Für Brandenburg rechnen Gewerkschafter mit 350 000 Beschäftigten, für Berlin mit 280 000, die nun mehr Geld bekommen. Minister Dulig nannte es „eine Selbstverständlichkeit, dass gute Arbeit auch gut bezahlt werden muss“. Die Politik werde die Tarifparteien dabei unterstützen, das Mindestlohngesetz umzusetzen.

Einige Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften haben Übergangsregeln vereinbart, nach denen bis Ende nächsten Jahres Tarif-Löhne unter 8,50 Euro bezahlt werden dürfen – etwa in der Landwirtschaft und in Friseursalons. Zuletzt beantragte die ostdeutsche Textil-Industrie solche Ausnahmen. Bei Bäckern und Taxifirmen kam es trotz Versuchen nicht zu neuen Tarifverträgen. (SZ/mz)