Karl Nolle, MdL
spiegel online, 15:46 Uhr, 16.07.2015
Griechenland - Vertrauenskrise - Trau, schau, wem!
Die Deutschen werden wieder zum Problem in Europa. In der Eurokrise geht es um Vertrauen. Aber nicht um das Vertrauen in Griechenland oder den Euro - sondern in Deutschland. Eine Kolumne von Jakob Augstein
Schon im ersten Satz der Gipfelerklärung vom vergangenen Wochenende steht das Wort "Vertrauen". Es ist da von Griechenland die Rede. Aber Griechenland ist der falsche Adressat. Wichtiger wäre es gewesen, sich an Deutschland zu wenden. Das größte und stärkste Land der Europäischen Union hat in dieser Krise viel Vertrauen verspielt. Der scheinbare Erfolg Angela Merkels verschleiert nur: Seit jener langen Nacht von Brüssel ist Deutschland wieder zum Problem geworden in Europa.
Man will das hierzulande nicht wahrhaben. Es herrscht schon wieder jene typisch deutsche nassforsche Selbstüberhebung vor, wie sie sich in den Worten von Thomas Strobl äußert, stellvertretender Vorsitzender der CDU: "Der Grieche hat jetzt lange genug genervt."
Und weil der Grieche nervt, hätten die Deutschen ihn am liebsten aus dem Euro, wenn nicht aus der EU geworfen. Das gab es noch nie in der Geschichte der Europäischen Integration und in der deutschen Europapolitik nach dem Zweiten Weltkrieg. Das ganze Gewicht, das Frankreich noch hat in Europa, musste es für die Griechen in die Waagschale werfen: "Wenn Griechenland in der Eurozone bleibt, dann wird es das dank Frankreich und dank François Hollande", sagte Manuel Valls.
Jetzt beruhigen sich die Deutschen damit, dass sie es keineswegs allein waren, die die Griechen in den Staub traten: Die Länder des Nordens und Ostens halfen ohnehin dabei, aber auch Spanier, Italiener, Portugiesen und eben auch die Franzosen haben dem Papier von Brüssel zugestimmt.
Aber es braut sich da etwas zusammen am europäischen Horizont, für das Deutschland sich gar nicht wappnen kann. Der alte Europäer Romano Prodi hat gewarnt: "Meine Sorge ist, dass sich eine antideutsche Spannung entwickelt. Wir haben das Schlimmste verhindert, aber es entsteht ein tiefer Bruch zwischen Deutschland und vielen anderen Ländern." Sein Landsmann Matteo Renzi formulierte es kürzer: "Genug ist genug."
"Wer hat die Deutschen zu Richtern über die Völker bestellt?"
Mit beängstigender Gleichgültigkeit gehen Medien und Politik in Deutschland darüber hinweg. Aber es ist eben nicht nur eine weitere Verbalinjurie des brauseköpfigen früheren Finanzministers, wenn Yanis Varoufakis sagt, die Vereinbarung von Brüssel sei das "Versailles unsere Tage". Und es ist eben nicht nur angelsächische Kenntnislosigkeit europäischer Verhältnisse, wenn der englische "Telegraph" schreibt: "Griechenland wird behandelt wie ein besetzter Feindstaat." Oder wenn der "Guardian" entsetzt feststellt: "Die Euro-Familie wurde als Klub der Schuldenhaie entlarvt, dem die Demokratie gleichgültig ist." Oder wenn Roger Cohen, Kolumnist der "New York Times", kurz zusammenfasst: "Die deutsche Frage ist zurück."
Die deutsche Frage - sie ist viel älter als die gegenwärtige Krise. Heribert Prantl hat in der "Süddeutschen Zeitung" an jene europäische Ursorge erinnert, die in der Frage des Johann von Salisbury an den Stauferkaiser Friedrich I. aufbricht: "Wer hat die Deutschen zu Richtern über die Völker bestellt?" Dem Engländer leuchtete nicht ein, dass ein Deutscher für die ganze Christenheit sprechen wollte. Wem leuchtet heute ein, dass eine deutsche Kanzlerin für ganz Europa spricht?
Die Translatio imperii, die Übertragung des römischen Reiches auf die Deutschen, war eine Fiktion kaiserlicher Juristen. Aber jedes neue Reich bedurfte noch stets einer höheren Legitimation, als ihm durch die normative Kraft des Faktischen zuwächst.
Auch heute wird schon ein neues Sacrum Imperium gebraucht, ein Reich mit höheren Weihen als Exportquote und Bruttosozialprodukt. Merkels Heiliges Europäisches Reich Deutscher Nation empfängt seine Sakralisierung durch einen neuen Kult der Vernunft. Der Neoliberalismus ist eine Religion, und die Politik der Austerität ist ihr Ritus. Ihr Anspruch ist nichts weniger als die Wahrheit: Die Regeln des Neoliberalismus sind Ausdruck einer höheren Vernunft.
Kontrafaktizität, also der Gegensatz zwischen Behauptung und Realität, wird in Kauf genommen. Das ist das Wesen der Religion.
Das Dogma will: Die Griechen müssen sparen, erst dann kann es ihnen besser gehen. Tatsächlich spricht aber viel dafür, dass es den Griechen heute schlechter geht als zu Beginn der Krise, nicht weil sie diesen Rat in den Wind geschlagen haben, sondern weil sie ihm gefolgt sind.
Zur Zeitenwende des Mauerfalls im Jahr 1989 prophezeite der Historiker Gordon Craig:
"Schließlich wird ein Staat, der die größte Wirtschaftsmacht in Europa ist, früher oder später neue politische Ideen entwickeln. Das können gute Ideen sein, das können aber auch schlechte, gefährliche Ideen für Deutschlands Nachbarn sein."
Craig behielt Recht.