Karl Nolle, MdL
Agenturen, dpa, 06:30 Uhr, 28.07.2015
Vom Arbeitsplatz direkt zu Hartz IV !
Eigentlich soll die Arbeitslosenversicherung in Deutschland so etwas wie ein Auffangnetz sein. Doch viele Menschen fallen durch die Maschen.
Zwickau (dpa/sn) - Immer mehr Menschen in Sachsen beziehen nach einem Jobverlust direkt Hartz IV-Leistungen. Waren es 2008 noch 20,2 Prozent aller Betroffenen, lag ihr Anteil 2014 bereits bei 26,3 Prozent, teilte die Zwickauer Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann (Linke) mit. Besonders häufig sei das bei Leiharbeitern und Beschäftigten aus dem Gastgewerbe so. «In immer mehr Fällen greift das Sicherungssystem der Arbeitslosenversicherung nicht mehr», erklärte Zimmermann. Die verschiedenen Bundesregierungen der vergangenen Jahre hätten die Weichen so gestellt, dass Arbeitslose aus dem Versicherungssystem herausgesteuert werden.
Für den Bezug von Hartz IV direkt nach Arbeitslosigkeit gibt es zwei Gründe. Zum einen fehlen den Betroffenen die Anwartschaftszeiten für das Arbeitslosengeld I. Dafür muss man innerhalb einer Rahmenfrist von zwei Jahren mindestens zwölf Monate versicherungspflichtig beschäftigt gewesen sein. Zum anderen liegt bei manchen aufgrund der geringen Löhne das Arbeitslosengeld unter der Bedürftigkeit, so dass sie ergänzende Leistungen beziehen und zum System von Hartz IV gerechnet werden.
Zimmermann forderte unter anderem, die Rahmenfrist wie früher auf drei Jahre zu erhöhen und die Anwartschaftszeit generell auf sechs Monate zu verkürzen.
Die Rechnung der Abgeordneten sieht für ein Beschäftigungsverhältnis mit einer Dauer von sechs Monaten einen Anspruch auf drei Monate Arbeitslosengeld vor. Bei acht Monaten sollen es vier Monate sein, bei zehn entsprechend fünf. Die Abschaffung der Leiharbeit und ein Mindestlohn von zehn Euro pro Stunde sind weitere Forderungen von Zimmermann.
Jörg Schurig (Dresden)
dpa jos yysn z2 mvk
280630 Jul 15