Karl Nolle, MdL

spiegel online, 15:36 Uhr, 30.07.2015

Unruhe in der SPD - Die Zombie-Partei

 
Eine Kolumne von Jakob Augstein

Was läuft falsch mit der SPD? Immer wieder treten führende Sozialdemokraten ihre eigene Partei mit Füßen. Warum bloß? Wenn dahinter ein heimlicher Todeswunsch liegt - den werden die Wähler erfüllen.

Neulich war es mal wieder soweit: Ein führender Sozialdemokrat lobte Angela Merkel über den grünen Klee: "Sie ist eine Kanzlerin, wie Deutsche sie offensichtlich mögen", sagte Torsten Albig, Ministerpräsident von Schleswig-Holstein: "Ich glaube, es ist schwer, gegen diese Bundeskanzlerin eine Wahl zu gewinnen." Albig ging noch weiter und legte seiner Partei nahe, bei den kommenden Wahlen 2017 einfach nur mit einem Spitzenkandidaten ins Rennen zu gehen: "Ob da die Bezeichnung Kanzlerkandidat noch richtig ist, das werden wir sehen."

Was hat der Fischkopp? War das Labskaus schlecht? Schon im März hatte Albig gesagt: "Frau Merkel verkörpert geradezu idealtypisch, was die Deutschen sich in dieser Rolle erwarten." Aber die Wahrheit ist: Albig spricht nicht nur für sich. Sondern aus dem tiefsten Herzen seiner Partei.

Die SPD ist am Ende. Sie ist eine untote Partei. Sie bewegt sich noch. Aber sie hat keine Seele mehr. Der Anblick ist schier unerträglich.

Sigmar Gabriel hat neulich gesagt: "Wir führen dieses Land. Alle entscheidenden Projekte dieser Regierung stammen von uns. Wir sind in 14 von 16 Landesregierungen vertreten und stellen dabei neun Ministerpräsidenten. Außerdem neun von zehn Oberbürgermeister in den Großstädten. Das sah nun wirklich vor wenigen Jahren ganz anders aus". Das ist einerseits richtig. Allein - was hilft es? Die SPD kann ja darum bitten, dass auf der Rückseite der Kanzlerporträts von Angela Merkel der sozialdemokratische Beitrag zur Regierungsleistung vermerkt wird.

Aber wenn es um die Macht im Bund geht, hat die Sozialdemokratie einfach kapituliert. Sie traut sich den Gegenentwurf nicht mehr zu.

Steuern, Chancengleichheit, Europa, Datenschutz - es gäbe viel zu tun für einen sozialdemokratischen Kanzler.

Die SPD ist keine Volkspartei mehr

Und Sigmar Gabriel kann ja angreifen, wenn er nur will. So war das, als er Merkel das berüchtigte Wort von der "marktkonformen Demokratie" umgehängt hat, das ihr wirklich geschadet hat. Die Kanzlerin hatte das so gar nicht formuliert, war aber unvorsichtig in die Nähe dieses Gedankens geraten, als sie wieder einmal hilflos durch ihre Sätze gestolpert war. Gabriel hatte damals sofort zugestoßen.

Willy Brandt hat einst gesagt:
 
"Es hat keinen Sinn, eine Mehrheit für die Sozialdemokraten zu erringen, wenn der Preis dafür ist, kein Sozialdemokrat mehr zu sein."
 
Inzwischen, denkt man, ist es andersherum: Die Sozialdemokraten erringen keine Mehrheiten mehr, weil sie gar keine Sozialdemokraten mehr sind. Peer Steinbrück, der glücklose Kandidat, hat seiner Partei diesen Weg jetzt sogar ausdrücklich empfohlen: bloß nicht immer nur auf soziale Gerechtigkeit fixieren, hat er gesagt.

Er will natürlich die Schuld für das Desaster von 2013 von sich weisen. Aber die SPD hatte da schon das richtige Programm - und leider den falschen Kandidaten. Wie ein Elefant ist Peer Steinbrück durch den Wahlkampf getorkelt. Immer auf der Suche nach neuem Porzellan, das er zerschlagen konnte. Und als er sagte "Deutschland braucht wieder mehr 'wir' und weniger 'ich'!", da hätte niemand diesen Satz mit weniger Glaubwürdigkeit aussprechen können als ausgerechnet der selbstverliebt und geldgierig wirkende Kandidat der Sozialdemokraten.

Eigentlich ist die Lage der SPD ganz einfach. Sie lässt sich mit zwei klaren Sätzen beschreiben.

Erstens: Die SPD ist keine Volkspartei mehr.

Zweitens: Ohne die Linken wird auf absehbare Zeit kein Sozialdemokrat Kanzler.
 
Wenn man das begriffen und akzeptiert hat, sind die Konsequenzen klar: Die SPD muss zwischen Grünen und Linkspartei die Partei der linken Mitte sein und das linke Lager anführen. Stattdessen verzwergt sie sich beim Versuch, die CDU zu imitieren.

Vielleicht wäre es am einfachsten, die SPD würde sich auflösen. Alle Mitglieder treten geschlossen der CDU bei und bilden dort einen neuen Arbeitnehmerflügel. Das würde dem deutschen Demokratieverständnis entsprechen, das dem Streit der Parteien ohnehin nie viel abgewinnen konnte.
Es würde dann offensichtlich, dass wir längst das chinesische Verständnis von Demokratie angenommen haben, nach dem die Aufgabe der Regierung vor allem darin besteht, ein reibungsloses Wirtschaftsleben zu garantieren.