Karl Nolle, MdL
taz.de, 04.09.2018
Wagenknechts #Aufstehen - Der neue Echoraum
Sahra Wagenknecht mixt linke Sozial- mit konservativer Migrationspolitik. Ist das ein Modell für die Ära nach Merkel?
von Stefan Reinecke
Man kann es sich mit „Aufstehen“ leicht machen: Um eine schwungvolle neue Bewegung zu werden, fehlt es an fast allem. Es gibt kein neues, bislang übersehenes Thema, wie es bei den Grünen die Ökologie oder bei der WASG die Anti-Hartz-Proteste waren, das in den Elitendiskurs eingespeist werden muss. Dem Führungspersonal Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine mangelt es an jener Weitherzig- und Beharrlichkeit, die neue Organisationen benötigen, um ihre Kinderkrankheiten zu überwinden.
„Aufstehen“ ist vielleicht ein Missverständnis, weil es den Erfolg des französischen Linksnationalisten Jean-Luc Mélenchon imitieren will, der bei den Präsidentschaftswahlen 2017 fast 20 Prozent bekam. Doch im französischen Präsidialsystem lassen sich neue Formationen top down gründen – im föderalen Deutschland muss jede neue Partei über die Dörfer gehen und zieht alle möglichen Egomanen an.
Also: Vergesst „Aufstehen“? Das wäre, bei aller berechtigten Skepsis, voreilig. Diese Bewegung kann interessant werden. Nicht, weil ihre GründerInnen so kluge Figuren wären. Sondern weil die Frage, auf die die Sammlungsbewegung eine Antwort geben will, drängt.
Das Parteiensystem steuert hierzulande in eine Krise, die anders ist als alle Krisen zuvor. Zum ersten Mal seit fast 70 Jahren ist unklar, ob Union und SPD bei der nächsten Bundestagswahl noch gemeinsam eine Regierung bilden können. Das System mit zwei Volksparteien, einer, die Mitte-rechts-, einer, die Mitte-links-Bündnisse anführen kann, zerfällt. Die Volksparteien sind überaltert und farblos. Sie ähneln sich seit der Agenda 2010 und Merkels liberalem Kurs zu sehr. Die Gesellschaft ist in ihrer sozialen Verfasstheit, in Lebensstilen und Habitus stärker aufgefächert als früher. Milieuparteien wie die Grünen scheinen das robustere Modell zu sein. Sie können eindeutige Botschaften senden, die derzeit auf dem Wählermarkt besser ankommen als das ewige Sowohl-als-auch.
Die Gründe für den Abstieg der Volksparteien sind strukturell und situativ. Und die Indizien weisen alle in die gleiche Richtung: Die Ära der Volksparteien neigt sich dem Ende zu. Ihr Untergang findet nicht als alles erschütterndes Beben statt, sondern als sanftes Verblassen, als allmählicher Niedergang. Das passt zur bundesdeutschen Konsensdemokratie, die jähe Brüche scheut.
Kann Populismus von links das Vakuum füllen?
Was danach kommt, weiß niemand. Mit der AfD ist eine Mitspielerin auf dem Platz, die die Mitte-Parteien frontal angreift. Die AfD ist in Teilen rechtsradikal und bildet trotzdem stabile Brückenköpfe in die bürgerliche Mitte. Nichts spricht derzeit dafür, dass die AfD wie andere rechte Formationen zuvor an dem Widerspruch zwischen Bürgerlichkeit und Extremismus zugrunde geht.
Die Attacken der Rechtspopulisten zeigen erste Wirkungen. Im Zwist zwischen CSU und CDU deutete sich eine mögliche Spaltung der Union in eine rechtskonservative und eine liberale Partei an. Die FDP kokettiert immer mal wieder mit rechten Sprüchen und testet (wie zuletzt Kubicki, der Merkel für den Naziaufmarsch in Chemnitz haftbar machte), wie weit sie gehen kann. Der Merkelismus, die technokratische Herrschaft mit menschlichem Antlitz, geht jedenfalls zu Ende. Damit ist es auch mit der Ära der Ausdehnung der Mitte bis an die Ränder vorbei. Es bilden sich neue politische Freizonen. Sie sind diffus und unklar, aber sichtbar.
Deshalb ist „Aufstehen“ interessant. Vor ein, zwei Jahren wäre das Ganze als üblicher Versuch der Linkspartei verbucht worden, mit offenen Listen oder „Komitees für Gerechtigkeit“ ihre schmale Basis zu erweitern. Jetzt scheint der Echoraum größer. Kann Populismus von links dieses Vakuum füllen?
Wagenknecht verkörpert eine im Parteienspektrum unbesetzte Position: wirtschafts- und sozialpolitisch deutlich links, was Minderheitenrechte und Migration angeht eher konservativ, mitunter mit unguten Ausschlägen. In der Migrationspolitik ähnelt Wagenknecht der CSU, auch wenn sie ihre Ablehnung mit sozialer Konkurrenz für das untere Viertel begründet.
Eine Art deutsche Fünf-Sterne-Bewegung
Ungewöhnlich ist nicht nur diese Mischung, sondern auch die Fixierung auf eine Figur. Bewegungen wuchsen bislang von unten nach oben. Was so war, muss aber nicht so bleiben. In Europa ruft der Verfall der alten Volksparteien charismatische Führerfiguren auf den Plan – von Emmanuel Macron über Beppe Grillo, dem Begründer der Fünf-Sterne-Bewegung, bis zu Sebastian Kurz, der die traditionsreiche ÖVP im Handstreich zur Liste Kurz ummodelte.
„Aufstehen“ bewegt sich in diesem Spektrum. Falls die Bewegung ankommt, kann sie sich zu einer Art deutschen Fünf-Sterne-Bewegung häuten, mit populistischer Anti-Eliten-Rhetorik, EU-Skepsis und dem Versprechen, für die Schwächeren Schutzwände gegen die böigen Winde der Globalisierung zu errichten. Allerdings ist Wagenknecht eine kühl kalkulierende Machtpolitikerin, keine politische Hasardeurin, die ohne Hemmungen alles auf Rot setzt. Wahrscheinlicher ist daher, dass „Aufstehen“ ein Druckmittel bei dem Versuch wird, die Linkspartei in ein „Team Sahra“ zu verwandeln. Das allerdings wird äußerst schwierig. Denn die Linkspartei ist in Berlin und Thüringen mit eher linksliberaler Politik erfolgreich, im Westen bindet sie zaghaft eine jüngere, migrationsfreundliche Klientel an sich. Wagenknechts Versuch, eine autoritäre Kundschaft vielleicht zurückzugewinnen, aber dabei ziemlich sicher die junge, akademische Klientel zu verscheuchen, ist eine Luftbuchung.
„#Aufstehen“ ist wie ein Stein, den man ins Wasser wirft
„Aufstehen“ ist ein Stein, der ins Wasser geworfen wird. Wahrscheinlich wird er nicht über die Wasseroberfläche tanzen, sondern untergehen. Aber auch das wäre ein Erkenntnisgewinn. Die Zeit ist nicht reif für eine (links-)populistische Alternative.