Karl Nolle, MdL
Süddeutsche Zeitung, Prantl Blick - politische Wochenschau, 18.03.2018
DAS VERMÄCHTNIS DES FRITZ BAUER
18. März 2018, 17:25 Uhr
PRANTLS BLICK: DAS VERMÄCHTNIS DES FRITZ BAUER
Menschen wie ihn braucht nicht nur die Nachkriegszeit. Das Heute braucht sie auch. Zum 50. Todestag des Generalstaatsanwalts, der die Verbrechen von Auschwitz anklagte.
Von Heribert Prantl
Es gibt Formeln, die man zur Tarnung der eigenen Bequemlichkeit gern gebraucht. Zum Beispiel: "Alleine kann man ohnehin nichts bewirken." Fritz Bauer gehört zu denen, die bewiesen haben, dass diese Formeln nicht stimmen. Ohne ihn, den Generalstaatsanwalt, hätte es den großen Frankfurter Auschwitz-Prozess nicht gegeben. Mit dem Frankfurter Auschwitz-Prozess begann die Aufklärung der deutschen Gesellschaft über die NS-Vergangenheit, begann die Auseinandersetzung mit dem Holocaust. Dieser Prozess war ein Wendepunkt in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Ohne diesen Prozess gegen ehemalige Bewacher des Vernichtungslagers wäre die deutsche Öffentlichkeit noch länger vor den NS-Verbrechen davongelaufen. Ohne diesen Prozess hätte die Loyalität der Nachkriegsgesellschaft mit den NS-Verbrechern noch länger gedauert
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Ein Missionar des Rechtsstaats
Fritz Bauer war es, anfangs fast allein, der die justizförmige Selbstbefragung der Nation über ihre Vergangenheit betrieben hat. Im Auschwitz-Prozess hing der Lageplan des Konzentrationslagers wie eine Mahnung hinter dem Richtertisch. Für Fritz Bauer waren die NS-Verfahren Prüfsteine eines demokratischen und rechtsstaatlichen Neubeginns in Deutschland. Deswegen initiierte er den Auschwitz-Prozess, deswegen ermittelte er gegen den Euthanasie-Professor Werner Heyde, dem die Ermordung von hunderttausend behinderten und kranken Menschen angelastet wurde; deswegen verfolgte er die NS-Schreibtischtäter; deswegen nahm er es auf sich, als Nestbeschmutzer beschimpft zu werden.
Gedenken in der Paulskirche
Am kommenden Sonntag, 1. Juli, ist der fünfzigste Todestag von Fritz Bauer; deswegen schreibe ich über ihn in meinem heutigen Newsletter. In der Frankfurter Paulskirche findet ein Gedenkakt statt, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht das Grußwort, der Historiker Norbert Frei hält die Gedenkrede. Es ist dies das Gedenken an einen großen Mann, der ein Humanist war und ein Missionar des Rechtsstaats. Die Strafen, die Bauer in den Prozessen erwirken konnte, waren sehr unangemessen. Aber weniger die verhängten Strafen waren von Bedeutung. Entscheidender war der Blick in die NS-Mordmaschinerie, zwanzig Monate lang. Ohne diesen Blick in die Gaskammern, ohne die akribische Analyse des NS-Staates wäre ein Schlussstrich unter die Vergangenheit gezogen worden.
Auschwitz lag hinter dem Eisernen Vorhang in Polen, viele deutsche Staatsanwaltschaften beriefen sich daher in den sechziger Jahren auf örtliche Unzuständigkeit. Während fast alle anderen Staatsanwälte die NS-Verfahren abwimmelten und abwinkten, betrieb Fritz Bauer die ersten großen Ermittlungen; nicht weil er rachsüchtig war, sondern weil er, wenn auch vergeblich, auf die Reue der Täter hoffte. "Die Welt würde aufatmen" und "die Luft würde gereinigt", sagte der Generalstaatsanwalt damals. Er wartete aber vergebens auf ein Geständnis der KZ-Mörder; es fiel kein menschliches Wort; kein Geständnis, keine Reue, keine Bitte um Verzeihung. Die NS-Schergen von einst machten vor Gericht entweder keine Aussage oder erklärten sich für unschuldig oder beriefen sich auf einen Befehlsnotstand.
Streichelstrafen für Mörder-Nazis
Erst fünfzig Jahre später, als die Schüler von Fritz Bauer die allerletzten NS-Prozesse führten, war es anders. Oskar Gröning, der 93-jährige Angeklagte im Lüneburger Prozess wegen Beihilfe zum Mord in dreihunderttausend Fällen, hat immerhin seine moralische Mitschuld am Massenmorden in Auschwitz "mit Demut und Reue" bekannt. Das war ein neuer Akzent in der unguten Geschichte der juristischen Aufarbeitung der NS-Verbrechen. Diese Geschichte ist eine furchtbare, eine elendige und traurige, geprägt von einer widerwilligen Justiz und von Streichelstrafen für Mörder-Nazis.
Juristische Aufarbeitung der NS-Vergangenheit? Ohne Fritz Bauer dürfte man das Wort "Arbeit" gar nicht benutzen. Er hat die NS-Verfahren, wie man in der Juristerei so schön sagt, "an sich gezogen". Er hat den Gerichtssaal zum Klassenzimmer der Nation gemacht: Hier erschütterte er die falschen Gewissheiten der Nachkriegsgesellschaft, hier sprach er, mit Eloquenz und bewegendem Pathos, nicht nur die Richter, sondern die ganze Nachkriegsöffentlichkeit an.
Er hat den Widerstand geadelt
Schon 1952 hatte er, in dem von ihm angestrengten Strafprozess gegen den rechtsradikalen Generalmajor a. D. Otto Ernst Remer, den Gründer der rechtsradikalen Deutschen Reichspartei, die Attentäter des 20. Juli 1944 rehabilitiert, die von Remer als Vaterlandsverräter beleidigt worden waren. Bauer war es, der, unter Berufung auf seinen akademischen Lehrer Gustav Radbruch, in den Gerichtsaal rief: "Ein Unrechtsstaat wie das Dritte Reich ist überhaupt nicht hochverratsfähig".
Bauer hat den Widerstand geadelt, er hat ihn demokratisiert und selbst praktiziert - in einer Zeit, in der Verantwortung kleingeredet und KZ-Schergen von der Justiz entschuldigend zugestanden wurde, sie seien "austauschbares Rad in der Vernichtungsmaschinerie" gewesen. Das hat Fritz Bauer nicht akzeptiert. Er hat sich so keine Freunde gemacht bei seinen Justizkollegen, die zum Teil gerade die Entnazifizierungshürden genommen hatten. Er hat sich keine Freunde gemacht, wenn er darauf hinwies, dass es einen Befehlsnotstand nicht gegeben habe.
Der Staat gegen Fritz Bauer
Bauer war Außenseiter. Er arbeitete in einem Justizapparat, der wenig Energie in die NS-Aufklärung setzte. Bauer selbst sagte, er betrete feindliches Ausland, wenn er sein Dienstzimmer verlasse. Im Zug seiner Ermittlungen hatte er den Aufenthaltsort Adolf Eichmanns in Argentinien herausgefunden; Eichmann war der Organisator der Vertreibung und Deportation von sechs Millionen Juden in dem von den Nazis besetzten Europa gewesen. Weil Bauer die stille Solidarität vieler seiner deutschen Kollegen mit den NS-Verbrechern spürte und fürchtete, erfolgte sein Hinweis über Eichmann sehr diskret an den israelischen Geheimdienst Mossad. Im Film "Der Staat gegen Fritz Bauer" ist das eindrucksvoll geschildert.
Fritz Bauer wurde vor 115 Jahren, 16. Juli 1903, als Sohn eines jüdischen Tuchhändlers in Stuttgart geboren. Der große Jurist und Humanist starb vor 50 Jahren, am 1. Juli 1968. Mein SZ-Kollege Ronen Steinke hat in seiner Biografie über Fritz Bauer richtig geschrieben: "So viele positive Identifikationsfiguren hat die deutsche Nachkriegsgeschichte nicht aufzuweisen. So viele Beispiele für Zivilcourage auch nicht".
Wer wissen will, wie Mut in der Demokratie ausschaut, der soll sich an Fritz Bauer halten. Menschen wie ihn braucht nicht nur die Nachkriegszeit; das Heute braucht sie auch.