Karl Nolle, MdL
BILD-Zeitung Dresden, 11.06.2001
Der Lorbeer ist fast aufgebraucht
Kommentar von Werner J. Patzelt
DRESDEN. Auf der einen Seite ist es gut gegangen für die CDU: Sie gewann in rund 60 Kommunen die Bürgermeisterwahlen. Nicht schlecht hat sich auch die FDP gehalten, zahlenmäßig weit abgeschlagen sind SPD und PDS. Das Einzelbewerber und die Kandidaten von Wählervereinigungen zusammen in rund 60 Gemeinden Erfolg haben konnten, ist typisch für die Kommunalpolitik und sagt zunächst einmal nichts darüber aus, zu wessen Lasten das landespolitisch ging. Sicher ist jedenfalls, dass die CDU in Sachsen auch künftig das Leben in den Gemeinden weitaus mehr beherrschen wird als jede andere Partei. Die erste Lehre vom Sonntagabend lautet darum: Die Sachsen sind im großen und ganzen zufrieden mit den Zuständen und mit jenen, die sie zu verantworten haben.
Auf der anderen Seite ist es gar nicht gut ausgegangen für die CDU. Nach elf Jahren ist die Hauptstadt für sie keine Hochburg mehr und droht an die Konkurrenz zu fallen wie längst Leipzig und Chemnitz. Weit über Dresden hinaus ist diese Niederlage der CDU wichtig. Ihr Signal: Mit einer Politik des „Weiter so!“ kommt man nicht auf gegen den Wunsch nach einem Wechsel - selbst dann nicht, wenn die Gegner der CDU nichts eint als der Wunsch, die Union zu besiegen.
Ohne einen profilierten Spitzenmann und eine Vision für die Zukunft geht es also nicht gut weiter - auch nicht bei den nächsten Landtagswahlen. Denn in Dresden wie landesweit ist die Zeit vorbei, in der die Sachsenunion sich auf ihren Lorbeeren aus dem letzten Jahrzehnt ausruhen konnte. Vermutlich hat auch die Diskussion um das Gehabe des Ministerpräsidenten der Union geschadet, in Dresden wie im ganzen Land.
Die CDU sollte darum nicht glauben, die Sicherung ihrer kommunalpolitischen Vormacht sei das zentrale Wahlergebnis. Viel wichtiger ist die Lehre, dass wohl nur ein politisch überzeugender Spitzenkandidat mit volkstümlichem Politikangebot sie künftig wird zu Siegen führen können. Zu Recht wittert jetzt die Opposition Morgenluft - in Dresden und im ganzen Sachsenland.
(Werner J. Patzelt)