Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 26.06.2001

FDP jubelt, SPD zufrieden, CDU schweigt

Müntefering: Sachsen gehört nicht der CDU

Berlin. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik stellt die FDP in einer Landeshauptstadt den Oberbürgermeister. Das war für den Chef der Liberalen, Guido Westerwelle, natürlich ein Grund zur Freude: "Bei aller Besonderheit der Situation in Dresden, der Erfolg von Ingolf Roßberg bestätigt eindrucksvoll, dass die FDP in Sachsen über eine hervorragende kommunale Basis verfügt. Die FDP bleibt kommunalpolitisch in Sachsen die zweite Kraft." Das sei eine Erfolg versprechende Ausgangslage für das Wiedererstarken der sächsischen FDP auch auf Landesebene. Vom Dresdner Wahlergebnis erhoffe er sich Rückenwind für die Wahlen in Hamburg und Berlin.

Die Bundes-SPD zeigte sich gestern zufrieden mit dem Ausgang der Kommunalwahlen in Sachsen. SPD-Generalsekretär Franz Müntefering sagte nach der Sitzung des Parteipräsidiums in Berlin, durch die Wahlen sei "einiges in Bewegung gesetzt worden". Die CDU habe in mehreren großen Städten und in drei Landkreisen verloren. "Für die CDU geht es in Sachsen bergab. Sachsen gehört nicht der CDU", das werde sich auch bei späteren Wahlen zeigen.

Grünen-Vorsitzender Fritz Kuhn wertete die Wahl Roßbergs als ein "Aufbruchssignal für die Stadt". Doch bundesweit wird man die Unterstützung der Grünen für den neuen Dresdner OB dennoch nicht seiner Partei gutschreiben.
Das weitgehende Schweigen der sächsischen Union nach der herben Wahlniederlage fand in Berlin seine Entsprechung. Für die CDU-Spitze um Angela Merkel war das sächsische Ergebnis wohl kein Thema. Dort ist man offenbar weiterhin nur mit hausgemachten Problemen beschäftigt.
(SZ/cs)