Karl Nolle, MdL
DNN, 05.10.2001
Stadt-CDU wählt heute neue Spitze
Friederike de Haas wird Dieter Reinfried ablösen/Nolle wärmt Hausverein-Affäre auf
DRESDEN. Zum 7. Mal nach der Wende wird heute der neue Kreisvorstand der Dresdner CDU gewählt. Wie bereits bei seiner Wahl 1999 angekündigt, will der 54-jährige Dieter Reinfried nach elf Jahren nicht mehr Stadt-Chef bleiben; er bewirbt sich aber um einen Sitz im Beirat. Seine Nachfolge wird heute voraussichtlich die 57-jährige Friederike de Haas antreten, bekannt geworden als Gleichstellungsministerin. Dem unbekannten Gegenkandidaten Walter Stubert vom Ortsverband Pieschen räumt Reinfried keine Chancen ein.
Die vierfache Mutter de Haas gilt als Übergangslösung für zwei bis vier Jahre. "Zwischen 35 und 40 haben wir leider keine geeigneten Kandidaten", so Reinfried. Der Nachwuchs für das Amt als CDU-Kreis-Chef müsse noch heranreifen. Doch schon der Pressesprecher, den de Haas mitbringen will, setzt Zeichen: der stellvertretende Landesvorsitzende der Jungen Union (JU), Ralph Schreiber.
Um die 11 Posten als Beisitzer bewerben sich 43 Kandidaten, darunter nur sechs Frauen. Noch 1997 war ein Drittel der Bewerber Frauen. Dafür drängen vier JU-ler in den Vorstand: Fridjof Behrens, Patrick Schreiber, Steffen Kaden und Matthias Held, der mit dem Landtagsabgeordneten Lars Rohwer im OB-Wahlkampf den Internet-Auftritt betreute.
Der 29-jährige Rohwer scheidet nach zwei Jahren als Beirat aus, will sich als einer von zwei Vize-Chefs (der zweite Bewerber ist Hans-Jürgen Behr, Ortsvorsteher von Schönfeld-Weißig) verstärkt um die CDU-Basis kümmern. "Es wird nicht einfacher in der Zukunft", orakelt Rohwer. Er möchte, dass die Schlappe bei der OB-Wahl als Aufgabe begriffen wird. Schon jetzt sollen teilweise die Weichen für die Stadtratswahl 2004 gestellt werden. Rohwer sieht wie Reinfried die Wahl von de Haas als ideale Übergangslösung. Nach der OB-Wahl habe es bitterböse Briefe von unzufriedenen CDU-Anhängern gegeben. Zwar hätten sich keine Gräben aufgetan, aber es gebe doch viele verschiedene Strömungen. Die Stärke von de Haas sei es, Brücken schlagen und im Gespräch verschiedene Positionen zusammenführen zu können.
Der Kandidatur von Walter Stubert sieht Rohwer mit einem Lächeln entgegen. Viele Stimmen werde der 37-Jährige nicht einheimsen. "Der ist noch nicht einmal in seinem Ortsverband richtig bekannt", begründete Rohwer. Ähnlich beurteilt das Kreisgeschäftsführer Dietmar Haßler, der diesen 21. Kreisparteitag organisiert - wie 19 von den 21 seit 1990.
Nicht nur die wieder gesunkene Anzahl an weiblichen Bewerbern gibt zu denken, auch die Mitgliederzahl ist seit 1995 erheblich geschrumpft. Waren es damals 1500, sind es jetzt 1291 (1990: 2500). Rohwer hofft mit seiner Bewerbung ein Signal setzen zu können, dass mehr junge Leute bereit sind, Verantwortung zu übernehmen und Politik zu gestalten.
Für ein wenig Unruhe dürfte der erneute Vorstoß des SPD-Landtagsabgeordneten Karl Nolle sorgen. Er hat 12 parlamentarische Anfragen an die Staatsregierung zur Konstruktion des so genannten Hausvereins, der CDU-Parteizentrale in der Rähnitzgasse 10, gestellt. Nolles Ansicht nach sei das eine Spendenwaschmaschine, die nichts mit Gemeinnützigkeit zu tun habe - eine Praxis, die bundesweit angewandt werde. Hier lagere eine Altlast mit Sprengkraft. Vom Presse-Echo und den Antworten der Regierung will es Nolle abhängig machen, ob er gerichtliche Schritte einleitet.
(Ralf Redemund)