Karl Nolle, MdL

BILD-Zeitung Dresden, 16.10.2001

CDU-Abgeordnete fühlt sich bespitzelt

Streit um Video für Minister

DRESDEN. Dicke Luft in der CDU-Landtagsfraktion. Vize-Chefin Rita Henke (49) fühlt sich von Parteifreunden bespitzelt. „Wo leben wir denn schon wieder?!“

Die Abgeordnete: „Nach der Fraktionssitzung am 19. September machte mir Landwirtschaftsminister Steffen Flath plötzlich Vorwürfe. Ich hätte mich auf der Regionalkonferenz am 31. August in Leipzig über ihn lustig gemacht. Sein Mitarbeiter hätte alles genau im Video aufgezeichnet.“

Empört verlangte Rita Henke in einem Brief an Flath (liegt Bild vor) eine schriftliche Stellungnahme und die Herausgabe des Videos und aller Kopien. Die Abgeordnete: „Das Video ist ein Eingriff in meine persönliche Freiheit!“

Flaths Sprecher Dirk Reelfs: „Der persönliche Referent des Ministers hat auf dessen Bitte auf der Regionalkonferenz gefilmt. Der Minister hat sich das aber erst nach dem Landesparteitag am 15. September angeschaut.“

Pikant: Vorher, so heißt es, ging das Video an die Staatskanzlei. Wurde mit anderen zusammen geschnitten. Das Ergebnis – ein Film von rund 90 Minuten Dauer. Das berichten Mitarbeiter der Staatskanzlei, die nicht genannt werden wollen. „Damit“, so ein Informant,“ sollte u. a. ausgewertet werden, wie sich Zuhörer verhalten und was sie gesagt haben.“

Auf den Veranstaltungen ging es um die Nachfolge an der Parteispitze. MP Biedenkopfs Kronprinz Steffen Flath unterlag in diesem Rennen Ex-Finanzminister Georg Milbradt.
(Dieter Schlüter)