Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 31.12.2001

Biedenkopf gibt Amt 2002 auf

Ministerpräsident hält letzte Neujahrsansprache / Nachdenken über Rücktrittstermin

Dresden. Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU) tritt definitiv im kommenden Jahr von seinem Amt zurück. In der Neujahrsansprache, die heute um 18.50 Uhr im MDR übertragen wird, sagt er wörtlich: "Es ist heute das zwölfte Mal, dass ich zum Jahreswechsel zu Ihnen sprechen darf. Es ist heute, wie Sie wissen, auch das letzte Mal."

Bisher hatte der Regierungschef lediglich einen Zeitrahmen nach der Bundestagswahl im September benannt, einen Termin aber offen gelassen. Dabei war meist von Ende 2002 oder Anfang 2003 die Rede. Nach der Ikea-Rabatt-Affäre Anfang Dezember war der Druck in Partei, Landtagsfraktion und Öffentlichkeit jedoch so gestiegen, dass ein Amtswechsel auf den potenziellen Nachfolger, Parteichef und Ex-Finanzminister Georg Milbradt, bereits im Januar oder Februar für möglich gehalten wird. In einem Interview mit der "Welt am Sonntag" gab Biedenkopf diesen Spekulationen neue Nahrung: "Die Dinge nähern sich einem Punkt, an dem man sich fragt, ob das alles noch Sinn macht", sagte der Regierungschef. Er werde in den nächsten Wochen darüber nachdenken und sich mit Freunden beraten, wie man erreichen könne, dass sich Sachsen weiter so gut entwickele. Er klebe nicht am Ministerpräsidentensessel. "Man sollte eine solche Aufgabe nicht länger machen, als man es selbst für nötig hält." Ingrid Biedenkopf merkte beim Interview an, sie hätten ein "bezauberndes Heim", und wenn "wir die Tür hinter uns zumachen", dann "können uns alle mal kreuzweise".

In der Neujahrsansprache zieht der Ministerpräsident eine verhaltene Bilanz. Sachsens Wirtschaft habe sich "im Großen und Ganzen als robust erwiesen". Das Land stehe gut da. Für alle, die arbeiten wollten, würde es aber noch immer an genügend Arbeit fehlen.
(Eig.Ber./S.H.)