Karl Nolle, MdL

BILD-Zeitung Dresden, 17.01.2002

Wann und wie wird der neue MP gewählt?

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Am 17. April wird Kurt Biedenkopf seine Abschiedsrede im Landtag halten. Am 18. April tritt er offiziell zurück. Der Nachfolger könnte noch am gleichen Tag gewählt werden!

Zunächst beruft CDU-Chef Georg Milbradt in den nächsten drei Monaten einen Sonderparteitag ein. Der Parteitag nominiert einen Kandidaten und schlägt ihn der CDU-Landtagsfraktion vor. Sind die 76 Abgeordneten einverstanden, muss der Nachfolger vom Landtag mit absoluter Mehrheit gewählt werden. Ihm reichen also 61 von 120 Stimmen.

Einigt sich die Fraktion nicht auf einen Kandidaten, bleibt Biedenkopf trotz Rücktrittserklärung auch nach dem 18. April weiter im Amt. Bekommen auch andere Anwärter keine absolute Mehrheit, müsste der Landtag mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit seine Auflösung beschließen. Dann gibt es Neuwahlen im Land.
(BILD)