Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 15.02.2002
Vor Regierungswechsel dreht sich ein sächsisches Personalkarussell
DRESDEN. In Dresden hat das große Stühlerücken begonnen. Gleich im Dutzend werden hohe Landesbeamte hin und her geschoben, werden Abteilungsleiter versetzt und zum Teil neue Posten geschaffen. Dreh- und Angelpunkt des hektisch angedrehten Personalkarussells ist die Staatskanzlei, allemal die Schaltzentrale von Noch-Regierungschef Kurt Biedenkopf (CDU). Allein zwei der insgesamt vier Abteilungsleiter-Posten wurden in der Staatskanzlei in den vergangenen Wochen neu besetzt - mit Leuten, die als Biedenkopf-Getreue gelten.
Da ist zum einen Gerhard Kinzel, der nicht nur die zentrale Ressortkoordinierung übernimmt, sondern auch gleich noch zum Abteilungsleiter (rund 6200 Euro Monatsgehalt) befördert wurde. Hinzu kommt Jörg Geiger. Der wechselt aus dem Wirtschaftsministerium in die Staatskanzlei und ist dort für Kabinetts- und Landtagsangelegenheiten zuständig. Die Folge ist eine Art Beamten-Domino: Weil Geiger kam, musste ein anderer - Andreas Jansen - gehen, nämlich ins Innenministerium. Dort sollte er erst Personalfragen beackern, muss sich aber jetzt mit dem Bausektor beschäftigen. Die dazu gehörige Stabsstelle freilich muss erst noch geschaffen werden. Ähnlich erging es Elisabeth Harder, die aus der Staatskanzlei ins Wirtschaftsministerium wechselt.
Und so geht es munter weiter. Polizeipräsident Bernd Groh geht ins sächsische Innenministerium, Michael Antoni wechselt von dort ins Finanzressort, und auch im Kultusministerium ändert sich einiges: Dort macht Ulrich Reusch, der ursprünglich für den Bundestag kandidieren wollte, Karriere. Pointe: Auch Reusch wird Abteilungsleiter, bekommt in Kürze 1000 Euro pro Monat mehr.
Die Wechselorgie stößt auf allgemeines Kopfschütteln in Dresden, von "Torschlusspanik" bis "feindliche Übernahme" lauten die Kommentare. "So macht man Strukturen kaputt", schimpft ein Mitarbeiter der Staatskanzlei und denkt an CDU-Chef Georg Milbradt. Der könnte in zwei Monaten die Regierungsgeschäfte von Biedenkopf übernehmen - und träfe auf festgezurrte Personalstrukturen aus der alten Zeit.
(von Jürgen Kochinke)