Karl Nolle, MdL

Agenturen dpa/sn, 14:23 Uhr, 24.02.2002

SPD-Abgeordneter Nolle attackiert Wissenschaftsminister Meyer

SPD-Abgeordneter Nolle attackiert Wissenschaftsminister Meyer

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Dresden (dpa/sn) - Der mit Vorwürfen gegen Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU) bekannt gewordene SPD-Landtagsabgeordnete Karl Nolle hat eine neue Zielscheibe. In einer am Sonntag verbreiteten Erklärung warf er Wissenschaftsminister Hans Joachim Meyer (CDU) «Einschüchterung» sowie «unzulässige Eingriffe in die Freiheit der Lehre» vor. Stein des Anstoßes sei eine geforderte dienstliche Stellungnahme zu einem satirischen Gesetzentwurf, den der Dresdner Jura-Professor Jochen Rozek als Übungsarbeit für seine Studenten erdacht habe. Vom Wissenschaftsministerium war dazu am Sonntag keine Stellungnahme zu erhalten.

Diese Versuche der Einschüchterung seien «eine Blamage für die Demokratie in Sachsen», hieß es in Nolles Mitteilung weiter. «Der Gesetzestext ist frei erfunden, Ähnlichkeiten mit lebenden Personen oder Regierungen sind rein zufällig.»

In dem fraglichen «Gesetz zur Wiederherstellung der Achtung vor der Sächsischen Staatsregierung» werden Vorwürfe aus den vergangenen Wochen gegen die Biedenkopf-Regierung in satirischer Weise aufgenommen. So wird unter anderem fiktiv verfügt, dass negative Kritik und abfällige Äußerungen über Regierungsmitglieder und ihre Angehörigen unterbleiben müssten. Dabei wird auf die Miet-, die Putz- und Dienstwagen- sowie die Rabattaffäre bei Ikea angespielt.

dpa/sn sb yysn hr
241423 Feb 02