Karl Nolle, MdL

DNN, 10.12.2002

Herzzentrum: Nachfolgeverein erstattet Anzeige - Insolvenz soll manipuliert worden sein

DRESDEN. Die Ruhe am Herzzentrum in der Fetscherstraße, das seit Jahresbeginn von der Sana Kliniken GmbH geführt wird, war von kurzer Dauer. Erneut machen Vorwürfe und Beschuldigungen die Runde. Diesmal ist es der Herz- und Kreislaufzentrum Dresden e.V. i.Ins. - hervorgegangen aus dem ehemaligen Trägerverein der Klinik -, der bei der Staatsanwaltschaft Dresden Anzeige erstattet hat. Vergangene Woche ging eine Anzeige wegen Untreue und Betrugs gegen den inzwischen aufgelösten Aufsichtsrat des Herzzentrums, den Notvorstand und die Insolvenzverwaltung ein. Das bestätigte Staatsanwaltschaftssprecher Klaus Rövekamp auf Nachfrage. Auslöser für die Anzeige zum gegenwärtigen Zeitpunkt sei ein Brief des TU-Rektors Achim Mehlhorn an den damaligen

Wissenschaftsminister und Aufsichtsratsvorsitzenden Hans Joachim Meyer gewesen. Bekannt wurde der Briefwechsel durch SPD-Landtagsmitglied Karl Nolle, der das Schreiben ins Internet stellte.

Nolle bezeichnet das vertrauliche Papier vom 19. September 2000 in gewohnt drastischer Weise als ein "mafioses Meisterstück". Darin reflektiert der TU-Rektor über die weitere Strategie des Aufsichtsrates gegenüber dem Herz- und Kreislaufzentrum Dresden e.V. Angesprochen werden auch "Aktivitäten der Finanzverwaltung, dem Verein die Gemeinnützigkeit abzuerkennen und rückwirkend Steuern zu erheben". Im weiteren Verlauf wurde am 17. Oktober 2000 durch den Notvorstand die vorläufige Insolvenz wegen drohender Überschuldung beantragt. Am 1. Januar 2001 eröffnete das Amtsgericht Dresden das Insolvenzverfahren. "Wir möchten beweisen, dass keine Insolvenz vorlag", kündigte der neu gewählte Vereinsvorsitzende Hans-Jürgen Reinhardt bereits im Februar diesen Jahres gegenüber DNN an. Jetzt erklärt der Vorstand, die Verantwortlichen zur Verantwortung ziehen und die Rehabilitation der Personen betreiben zu wollen, die von Aufsichtsrat und Insolvenzverwaltung entfernt worden seien. Das Verfahren Herzzentrum fülle inzwischen Kisten, so Rövekamp. Anklage sei bereits am Schöffengericht gegen Mitglieder des alten Vorstandes erhoben worden. Der hatte mit verschiedenen Manipulationen die ganze Affäre ausgelöst.
(G.B.)