Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 14.03.2003

Kogges Kehrtwende: Das Bürgermeister-Konzept für Horte und Tagespflege erhält Applaus

Mit einer Kehrtwende bei der Kinderbetreuung erntet Sozialbürgermeister Tobias Kogge (CDU) Zustimmung bei den politischen Gegnern

DRESDEN. Der Ort hatte eine gewisse Brisanz: CDU-Bürgermeister Tobias Kogge ließ die Katze ausgerechnet bei einem SPD-Forum in der Druckerei des Landtagsabgeordneten Karl Nolle aus dem Sack. Der Dezernent, den die Sozialdemokraten unlängst noch mit Rücktrittsforderungen plagten, verblüffte die Genossen mit überraschenden Ankündigungen.

„Wir planen einen Ausbau der Tagespflege“, sagte Kogge. Bis zum Jahr 2005 soll sich die Zahl der Betreuungsplätze von rund 250 auf etwa 1 000 steigern. Damit nicht genug: Kogge, der im Verbund mit Oberbürgermeister Ingolf Roßberg (FDP) noch im Herbst das Hortangebot auf Erstklässler beschränken wollte, verkündete nun das Gegenteil. Die Horte sollen von den Zugangskriterien ausgenommen und besser mit den Schulen vernetzt werden.

Mit Blick auf die Kindertagesstätten wollte Kogge dann aber doch nicht so weit gehen. Für ihn könne es nicht sein, dass die Beschäftigungssituation der Eltern keine Rolle bei der Betreuung der Sprösslinge spiele.

Zugangskriterien weiter in der Kritik

Damit freilich war der alte Graben wieder geöffnet. SPD-Stadtchef Peer Oehler nutzte diese Einschränkung auch gleich zur Eigenwerbung: „Die Sozialdemokraten setzen sich nach wie vor für die Abschaffung der Zugangskriterien ein.“ Nur mit einer Änderung des Parteinamens äußerte sich auch PDS-Fraktionssprecher André Schollbach so.

Kogge dagegen verkaufte sein Konzept als wegweisend, auch wenn er mit Schwierigkeiten bei der Umsetzung rechnet. Diese verursacht nach seinen Berechnungen Mehrkosten zwischen elf und 15 Millionen Euro im Jahr. Und der Bürgermeister wusste: „Da gibt es Hürden, die höher sind als meine Körpergröße.“ Das klang aus dem Mund des eher klein gewachsenen Politikers aber nicht unbedingt resignierend. SPD und PDS sprachen jedenfalls übereinstimmend von einem „Schritt in die richtige Richtung“. Auch CDU-Stadträtin Aline Fiedler benutzte diese Formulierung. Allerdings zweifelte sie die Kostenkalkulation an. „Da müssen genauere Angaben auf den Tisch“, sagte Fiedler. Eine Kampfansage war das nicht, eher ein Hinweis auf harte Verhandlungen.
Von Thilo Alexe