Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 19.04.2003

Abgeordneter Nolle trommelt gegen Schröder

DRESDEN. Ein Großteil der SPD-Basis in Sachsen ist nach Einschätzung des Landtagsabgeordneten Karl Nolle über die Reformpläne der rot-grünen Bundesregierung im Sozialbereich frustriert. Bis zu 80 Prozent der Mitglieder seien erbost und verbittert, sagte Nolle am Donnerstag der dpa. Nolle gehört zu den Erstunterzeichnern des laufenden Mitgliederbegehrens zum Reformkurs der Partei. Es gebe viele Parteiaustritte, bei denen Unmut über den Kurs von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) als Grund angegeben werde. Zahlen vermochte Nolle nicht zu nennen.

Nach Ansicht von Nolle hat die Bundesregierung für den Osten nicht genügend getan. Die Pläne zur Gleichsetzung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe stünden im Widerspruch zum Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2002.
(dpa)