Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 05.06.2003

Fall Weber entzweit CDU

Basis ist sauer/ Fraktion akzeptiert Milbradt-Votum

DRESDEN. Die bewilligten Fluthilfegelder für Sozialministerin Christine Weber sorgen in ihrem CDUKreisverband Mittleres Erzgebirge für Protest. Der örtliche CDU-Chef Günther Schneider sagte gestern, es gebe Austrittsdrohungen für den Fall, dass die Förderaffäre für Weber ohne Konsequenzen bleibt. „Ich kann alle Mitglieder verstehen, die über das unsensible und instinktlose Verhalten nur Unverständnis zeigen." Am Freitag will der Kreisvorstand dazu beraten. Schneider hat bisher nach eigenen Angaben vergeblich versucht, mit CDU-Landes-Chef und Ministerpräsident Georg Milbradt zum Fall Weber ins Gespräch zu kommen. Statt dessen sei er zu einem vereinbarten Treffen am Dienstag ausgeladen worden.

Für Webers Rücktritt noch vor dem Erreichen ihres Pensionsanspruches in sechs Wochen sprachen sich jetzt FDP und Bündnisgrüne aus. In der CDU-Fraktion gab es dagegen vereinzelt Rückendeckung für die Ministerin. Fraktionschef Fritz Hähle: „Nach dem Vertrauensbonus des Regierungschefs für Frau Weber gibt es keinen Anlass für weitere Kommentare."
(SZ/gs)