Karl Nolle, MdL

DNN - Dresdner Neueste Nachrichten, 16.06.2003

Absurdes Theater

Kommentar von Sven Heitkamp

Sachsen in Not: Wo ist Frau Weber? Seit ihrem offenbarten Nervenzusammenbruch (von einer Erkrankung eines Regierungsmitglieds wurde noch nie ungefragt während der Kabinettspressekonferenz berichtet) ist die zukünftige Ex-Sozialministerin verschwunden, abgetaucht auf ärztlichen Rat. Doch einigen in der Landeshauptstadt lässt das keine Ruhe. SPD-Chefaufklärer Karl Nolle hat schon seine Späher ausgesandt und mitgeteilt, dass der Dienstwagen noch nach Pfingsten vor ihrem Privathaus in Zschopau gesehen wurde. Was für Machenschaften gehen da vor sich? Regierungssprecher Christian Striefler klärte jedoch auf, der Fahrer des Dienstwagens habe nur ein paar private Dinge gebracht und Akten abgeholt. Jetzt stehe das Fahrzeug in der Tiefgarage bei der Fahrbereitschaft des Innenministeriums, mithin dort, wo er hingehört. Es gibt Geschichten am Rande von Affären, für die die Literatur einen schönen Ausdruck hat: absurdes Theater.

Neugierige im Fall Paunsdorf-Center bekommen indes neue Nahrung. Der Abschlussbericht der CDU-Mehrheit liegt vor und bietet eine Menge Lektüre: 457 Seiten zum eigentlichen Sachverhalt plus etwa 400 Seiten Anhang. Sie sind das Destillat aus mehr als 100 Aktenordnern zu dem Vorwurf, Kurt Biedenkopf und Georg Milbradt hätten das berühmt-berüchtigte Behördenzentrum ohne Ausschreibung vom alten Kumpel Heinz Barth bauen lassen und angemietet, dabei aber leider einen finanziellen Schaden von 138 Millionen Euro angerichtet (so PDS-Berechungen). Nach der gründlichen Recherche stellt Unions-Obmann Lars Rohwer zwar mit einem Hauch von Kritik fest, der Mietzins habe am oberen Ende der Mietskala gelegen. Ansonsten ist das Ergebnis aber in drei Sätzen zusammen zu fassen: Die Vorwürfe sind in keinem Punkt bestätigt. Dem Freistaat ist kein Schaden entstanden. Die Paunsdorf-Immobilie war ohne Alternative. Klingt wie eine Presseerklärung, die schon vor Beginn der dreijährigen Ausschussarbeit geschrieben wurde.
(Sven Heitkamp)