Karl Nolle, MdL

Dresdner Morgenpost, 20.06.2003

Nachfolger(in) noch vor der Sommerpause

Rätselraten um die Nachfolge: Wer übernimmt das Amt von Ex-Sozialministerin Christine Weber?

DRESDEN. Über den Termin besteht schon Einigkeit: Möglichst fix soll alles gehen. Ministerpräsident Georg Milbradt (58) will eine „schnelle, aber nicht überstürzte“ Entscheidung. CDU-Fraktions-Chef Fritz Hähle (61) erwartet eine Neubesetzung „noch vor der Sommerpause“.

Doch wen wird Milbradt vorschlagen? Regierungssprecher Christian Striefler: „Wir suchen eine langfristige Lösung.“ Keine guten Karten für Staatssekretär Albin Nees (64). Er führt derzeit das Ministerium, erreicht aber im Mai 2004 das Pensionsalter. Nees: „Ich könnte bis zur Landtagswahl (September 2004) durchhalten.“ Eine Variante, die Webers Vorgänger Hans Geisler (CDU) bevorzugt: „Nees ist ein erwiesener Fachmann und bereits eingearbeitet. Ein Neuling kann in so kurzer Zeit koam noch Akzente setzen.“

Auch Fraktions-Chef Hähle könnte „damit leben“. Doch Hähle kennt den Wunsch seiner Fraktion: „Eine Frau wäre auch ganz schön.“ Die „heißeste“ Kandidatin war gestern erst einmal krank. Christine Clauß (53, CDU) lag mit Bronchitis im Bett. Milbradt würde zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Clauß ist eine Frau und aus Leipzig. Beides fehlt bisher im Kabinett.

Unterdessen dementierte die Regierung, dass Frau Weber doch noch ein Teil-Ruhegehalt bekommen könnte. Der Bund der Steuerzahler hatte erklärt, dass der Ex-Ministerin bei dauerhafter Krankheit ab dem 55. Lebensjahr 45 Prozent ihres Ministergehaltes (9318 Euro) als Pension zustehen.

„Das gilt nur, wenn sie zum Zeitpunkt des Rücktritts dauerhaft dienstunfähig ist“, erklärt Finanzministeriums-Sprecher Markus Lesch. „Das ist aber nicht der Fall. Wir haben weder ein ärztliches Attest noch einen Antrag von Frau Weber vorliegen.“
(Stefan Locke)