Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 13.09.2003
"Rudi" Hähle contra Karl Nolle: Duell der Abgeordneten im Landtag
Dresden. Wir sind auch nur Menschen, sagt Fritz Hähle, Chef der CDU-Fraktion im Landtag, und nun sei ihm wie jüngst Rudi Völler der Kragen geplatzt. Nur, dass er einen solchen Gefühlsausbruch laut Geschäftsordnung Tage vorher beantragen müsse. Und so stand für das Seelenheil des Christdemokraten gestern SPD-Revolverheld Karl Nolle auf der Tagesordnung des Parlaments, bemäntelt unter dem Titel "Negative Auswirkungen der Kampagnen eines SPD-Landtagsabgeordneten auf Firmenansiedlungen im Kreis Stollberg."
Es war das erste Mal, dass sich das Hohe Haus einzig mit dem Gebaren eines seiner 120 Abgeordneten befasste. Nolle, ein Mann, der Kurt Biedenkopfs Königsgehabe an den Pranger stellte und den Sturz von Ex-Ministerin Christine Weber wegen umstrittener Fluthilfen mit verursachte, ist damit selbst zum Fall für den Landtag geworden. Nolle stelle infame Behauptungen auf, verunsichere Investoren, gefährde Arbeitsplätze und das nur dem medialen Klamauk zuliebe, warf ihm die CDU-Abgeordnete Uta Windisch vor. Nolle hatte zum Ärger der CDU behauptet, dass das Grundstück für das neue VW-Mechatronik-Werk in Stollberg von der Stadt wegen offener Eigentumsfragen nicht hätte verkauft werden dürfen. Dass er mit seinen "Enthüllungen" manchen Flop gelandet habe, bestreitet der 58-Jährige. Gegen den schwarzen Filz in Sachsen herrschten in Bayern noch liberale Verhältnisse.
Doch die SPD-Fraktion, in der es auch nicht viele Nolle-Fans gibt, ließ sich auf das Spiel der CDU nicht ein. Als Parlamentarische Geschäftsführerin verlas Gisela Schwarz nur die knappe Erklärung, die Debatte stelle einen Angriff auf die verbrieften Rechte der frei gewählten Abgeordneten dar. Es sei ihre Pflicht, sich zu kümmern. So sah es auch PDS-Mann Klaus Bartl: Das Parlament habe die Regierung zu kontrollieren, nicht die Abgeordneten.
Natürlich hätten die Mandatsträger ihre Freiheiten, befand auch Fritz Hähle. Doch bei Nolle schließe das wohl die Narrenfreiheit mit ein. Wenn er den Streit um seine Person als Ritterschlag empfinde, erinnere das an jenen Ritter, der gegen Windmühlen kämpfte. Und ehe man so schlechte Verhältnisse habe wie unter SPD-Regierungen anderer Länder, dann, so gab Hähle zum Besten, "doch lieber schwarzen Filz".
(von Sven Heitkamp)