Karl Nolle, MdL
SPD-Pressestelle Landtag, 23.09.2003
Nolle: "Rabes Aussage erneute Schlappe für Staatsregierung"
Ex-Vorstandsmitglied der SAG schließt Erinnerungslücken
DRESDEN. "Die heutige Aussage des ehemaligen Vorstandsmitgliedes der Sachsenring AG, Jürgen Rabe, vor dem Sachsenring Untersuchungsausschuss bestätigt im Wesentlichen die Aussage von Ulf Rittinghaus", so SPD-Obmann, Karl Nolle.
Rabe könne sich offensichtlich ganz deutlich an die Verquickung von Fördermittelerhöhung und Finanzierung der Sachsen für Sachsen Kampagne der Staatsregierung erinnern. Mit seiner Aussage habe Rabe bestätigt, dass sowohl im Vorstand, als auch im Aufsichtrat der Sachsenring AG explitzit über die Finanzierung der Kampagne gesprochen worden war.
Als zuständiges Mitglied für Forschung und Entwicklung bei der SAG konnte Rabe deutlich machen, wie wichtig für Sachsenring der Erwerb von ZMD war, um im Bereich der zunehmenden Elektronisierung der KFZ-Technik Sachsenring wettbewerbsfähig zu halten. Wären allerdings die wahren Zahlen inklusive ungenehmigter Fördermittel aus den Bilanzen hervorgegangen, hätte man sicher Abstand vom Erwerb dieses konkursreifen Unternehmens genommen, so Rabe sinngemäß.
"Das Versteckspiel von Staatsregierung und CDU Fraktion im Landtag wird immer obskurer", so Nolle. Ganz offensichtlich wolle man nicht wahrhaben, dass 1998/99 unter König Kurt drei Fliegen mit einer Klappe geschlagen worden seien. Zum ersten, eine mit ungenehmigten Fördermitteln abgesoffene ZMD an Sachsenring verkauft zu haben, wobei zum zweiten noch eine mit Steuergeldern finanzierte PR Kampagne für "König Kurt" raussprang. Danach habe man, zum dritten, die Sachsenring AG langsam verenden lassen, indem man sie mit den beteiligten Banken in den Konkurs trieb.
"Am Beispiel der Sachsenring AG wird deutlich, was Investoren in Sachsen passiert, sobald sie sich nicht mehr regierungskonform verhalten", so Nolle.
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