Karl Nolle, MdL

Leipziger Volkszeitung LVZ/DNN, 10.01.2004

SPD hofft auf ein Ende der internen Querelen

Dresden. Einen Tag nach der Vorentscheidung der Sachsen-SPD für Fraktionschef Thomas Jurk versuchten sich die Sozialdemokraten gestern in Gelassenheit. "Ich freue mich, dass Jurk erste Wahl ist", sagte Parteiratsmitglied Peer Oehler, gleichzeitig habe er "Hochachtung" vor Constanze Krehl. Schließlich habe die SPD-Chefin während der Krisensitzung der Parteispitzen am Donnerstagabend den "entscheidenden Schritt gemacht" - einen zurück.

Nach heftigen Querelen in den vergangenen Wochen hatte sich Krehl dazu bereiterklärt, auf den weiteren Machtkampf mit Jurk samt Urwahl zu verzichten. Die Lesart lautet: Das Tauziehen sei beendet, es gebe eine "Team-Lösung"; Platz 1 auf der SPD-Liste für die Landtagswahl im September und damit Spitzenkandidat allerdings ist Jurk, Krehl erhält Platz 2. Gleichzeitig gibt es keine Koalitionsaussage vor dem Urnengang, vor allem keine zu Gunsten der CDU.

Genau das hatte die PDS-Gegnerin Krehl gefordert. Doch nicht nur an diesem Punkt hat die Landeschefin verloren. Denn nach jetzigem Stand hat Jurk als Listenkandidat Nummer 1 beste Chancen, Fraktionschef auch in der kommenden Legislatur zu werden. Dieses Amt hatte die Parteichefin angestrebt.

Unterdessen hat der suspendierte MDR-Nachrichtensprecher Ronald Lässig Vorwürfe dementiert, er habe gefälschte Meldungen an SPD-Mitglieder verschickt. Er gehe davon aus, dass Dritte seinen MDR-Computer missbraucht hätten, um ihm "persönlich, politisch und beruflich zu schaden". Möglich sei auch, dass Externe Zugriff auf sein Programm genommen hätten. Er habe Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt. Der Journalist ist SPD-Direktkandidat für die Landtagswahl. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Gunter Weißgerber teilte mit, Lässig stehe auf "keiner Streichliste", über die Vergabe aller Listenplätze entscheide der Parteitag.

Andere Parteien reagierten gestern skeptisch auf den SPD-Beschluss. "Die SPD ist nach wie vor heillos zerstritten", sagte CDU-Generalsekretär Hermann Winkler. Der FDP-Landesvorsitzende Holger Zastrow wertete die Team-Lösung als "Akt der Verzweiflung", der Grabenkampf werde weitergehen. Genau das wollen die Genossen verhindern. "Ich hoffe, dass die Querelen beendet sind", sagte SPD-Parteiratsmitglied Gudrun Klein gestern. Die Partei müsse aber auch "anerkennen, wer die Nummer 1 ist". Kritisch blieb SPD-Landtagsabgeordneter Karl Nolle. Der Kompromiss sei eine "Scheinlösung". Die Partei habe viele Probleme "unter den Teppich gekehrt", das lasse sich nicht mit einem Schlag ändern.
(Jürgen Kochinke)

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