Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 10.03.2004

Gefundenes Fressen

SZ-Kommentar von Andreas Novak

Längst haben sich die Vorwürfe gegen den sächsischen Landespolizeipräsidenten Eberhard Pilz zu einer Affäre ausgeweitet. Zwar ist noch keine Anschuldigung wirklich hieb- und stichfest bewiesen. Aber ebenso wenig gelingt es dem Innenministerium, alle Vorwürfe zweifelsfrei auszuräumen. Der Ausgang ist offen.

Nur eines scheint klar: In der sächsischen Polizei tobt eine erbitterte Schlacht von Befürwortern und Gegnern der Organisationsreform, von Gewinnern und Verlierern. Offenbar wird zu jedem Mittel gegriffen: Auch die Ehrabschneidung gehört zum Repertoire.

Es ist noch unklar, ob die Vorwürfe gegen Sachsens obersten Polizisten nur Rufmord sind oder tatsächlich einen wahren Kern haben. Sie fallen zumindest auf fruchtbaren Boden. Denn dass sich die Opposition, voran die SPD, dieses gefundene Fressen nicht entgehen lässt, ist in Zeiten des Wahlkampfes nicht überraschend.

Solche Vorgänge häufen sich in letzter Zeit. Wirft aber die Opposition nur mit Dreck? Oder ist der Freistaat wirklich ein reiner Affärenstadl? Die politische Schlammschlacht, so sehr sie auch instrumentalisiert werden mag, hat auch positive Effekte: Einige Verdächtigungen, wie beispielsweise der Kaminski-Spendensumpf, haben sich bereits zur Gewissheit verdichtet. Erst wenn Missstände als unvermeidbar hingenommen werden, ist das System gefährdet.