Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 24.03.2004

Im Haifischbecken

SZ-Kommentar von Karin Schlottmann

Ein Kleinkrieg der besonderen Art beschäftigt seit Wochen die sächsische Polizeiführung. Hochrangige Beamte schwärzen sich gegenseitig mit fragwürdigen Strafanzeigen bei der Justiz an, einige reden nur noch im Beisein ihres Rechtsanwalts. Innenminister Horst Rasch steht der Fehde hilflos gegenüber. Seine einzige Sorge gilt dem Landespolizeipräsidenten, den er ungeachtet der Kritik an dessen Führungsqualitäten um jeden Preis im Amt halten will.

Jetzt hat die Regierung Knall auf Fall einen Spitzenbeamten aus dem Innenministerium in das Umwelt- und Landwirtschaftsressort versetzt. Damit verbindet sie offenbar die Hoffnung, einen vermeintlichen Störfaktor loszuwerden. Ob damit aber wieder Ruhe einkehrt im Haifischbecken – das ist sehr fraglich.

Polizeipräsident Eberhard Pilz wird in der Kritik bleiben, und das nicht in erster Linie wegen des angeblich privaten Gebrauchs von Dienstwagen. Pilz’ Kritiker werfen dem obersten Polizeichef hinter vorgehaltener Hand einen „prüfungsfreien Aufstieg“ vor, der nach ihrer Ansicht in anderen Bundesländern so nicht möglich gewesen wäre.

Die fehlende Anerkennung in der Führungsebene hat Folgen, zum Beispiel bei der Durchsetzung folgenschwerer Projekte wie die umstrittene Strukturreform der Landespolizei. Innenminister Rasch will die Affäre aussitzen. So aber stellt er das nötige Vertrauen in die Polizeiführung nicht wieder her.