Karl Nolle, MdL

Freie Presse Chemnitz, 31.03.2004

Pilz neue Scherereien

Dresden. Während das sächsische Innenministerium bestrebt ist, die Verantwortung für die umstrittene Aufsichtsratstätigkeit von Landespolizeipräsident Eberhard Pilz bei der Signal Iduna an Ministerpräsident Georg Milbradt weiterzuleiten, verdichten sich die Informationen über eine langjährige Verbindung zwischen Pilz und der Versicherungsgesellschaft.

In fünf parlamentarischen Anfragen verlangt der SPD-Abgeordnete Karl Nolle Auskunft über die „Unabhängigkeit der Polizei und das Sponsoring von Polizeiführungskräften". Anlass ist ein von Nolle als "Kaffeefahrt" titulierter Ausflug von 25 Führungskräften zur Signal-Akademie vom 25. bis 27. April 2002 nach Soltau.

Der damalige Dresdner Polizeipräsident Pilz habe die Fahrt persönlich organisiert, berichtet Nolle. Drei Signal Vertreter seien in dem Polizeibus mitgefahren. Pilz habe die Vertreter freundschaftlich begrüßt, diese hätten nach Teilnehmer-Aussagen die Polizeikräfte »bei Lunchpaketen und Getränken bis zum Abwinken versicherungsmäßig beharkt" Pilz habe seinen Polizeikumpel dienstfrei gegeben, behauptet Nolle und fragt, wie das Freihalten durch eine Versicherung mit dem Kampf gegen Korruption vereinbar sei. (hk)