Karl Nolle, MdL
BILD Sachsen Seite 3, 20.04.2004
Strafanzeige gegen Biko
Luxusuhr für Spottpreis abgesahnt
Eine viereckige Golduhr feinster Handarbeit "Made in Sachsen" - satte 71.000 Euro teuer. Kurt Biedenkopf (74) bekam sie zu seinem 70. Geburtstag überreicht. Mitarbeiter von Glashütte Original hatten sie in ihrer Freizeit zusammengebaut. Jetzt wird diese Luxus Uhr zum großen Zankapfel.
Grund: Beim Finanzamt Dresden 1 ging eine ”Anzeige wegen Verdacht einer Steuerstraftat". gegen den Ex-Ministerpräsidenten ein. Absender Paul Steiner (60). Der ist für Biko kein Unbekannter. Der Ex-Chef des Leipziger Liegenschaftsamtes sagte im Untersuchungsausschuss zur Paunsdorf-Affäre gegen Biko aus. Der antwortete damals mit einer Verleumdungsklage.
Steiner wirft Biedenkopf vor, für die Uhr 15.000 Euro Schenkungssteuer schuldig geblieben zu sein. Grund: Nach Bikos Rücktritt als MP beschloss die Regierung: Biko muss die Uhr zurück geben. Laut Steiner habe er das nicht getan.
Ex-Biko-Sprecher Michael Sagurna (47): „Die Staatskanzlei hat damals alles geprüft. Über die Uhr wurde ein Leihvertragg geschlossen. Der galt nur für Prof. Biedenkopfs Amtszeit. Danach konnte er selbst eine Regelung mit Glashütte treffen."
Und was sagt Kurt Biedenkopf? “Ich stehe der Anzeige völlig verständnislos gegenüber. Weil ich wusste, wie sensibel das Thema ist, ließ ich mir die Uhr von Glashütte in Rechnung stellen. Die Firma bestand darauf nur den Materialwert zu berechnen, rund 6.000 Euro. Die Rechnung habe ich selbstverständlich bezahlt."
Ein Steuerexperte. (44): „Ein kompizierter Fall. Aber Steuerhinterziehung setzt Vorsatz voraus. Karl Nolle (57, SPD) meint: “Eine Leihgabe kann nicht nachträglich Geschenk werden”. Er will von der Landesregierug zu dem Vorgang eine Stellungahme.
(von Wiebke Müller)
Das ist Glashütte Original
Die traditionsreiche Uhrenschmiede (250 Mitarbeiter) wurde 1845 vom Juwelier Adolf Lange gründet. Nach 1990 privatisiert, mauserte sie sich mit Edelchronometern zu einer der weltweit führenden Uhrenmanufakturen. 2001 kauft die Schweizer Swatch-Gruppe die Firma auf. Die Preisspanne reicht von ca. 2 900 Euro (Sport-Uhr mit Lederarmband) bis 100 000 Euro (Gold- und Platin-Gehäuse), Promi-Kunden u.a. Thomas Gottschalk, Tennis-Profi Tommy Haas.