Karl Nolle, MdL

Dresdner Morgenpost, 03.06.2004

Was soll das, CDU?

Kommentar von Stefan Locke

Hallo, CDU! Wir dachten, der Sachsenring-Untersuchungsausschuss hätte sich bald selbst erledigt und nun zieht ihr ihn künstlich in die Länge. Was soll das?

Wenn ihr wenigstens eine fesche Begründung für dieses mutwillige Verzögern hättet! Mal ehrlich, „Aktenstudium" ist doch wohl mehr als langweilig und außerdem weit hergeholt.

Selbst die Landtags-Juristen waren sich einig: Ihr habt keinen zwingenden Grund, die Vernehmung zu verschieben. Und überhaupt: Was in den Akten steht, hätten Euch die Zeugen im Zweifelsfall auch sagen können.

Und auch sonst scheint ihr die Realität ein wenig aus den Augen zu verlieren. Die Verschiebung soll ein „geordnetes und ökonomisches Verfahren" möglich machen, teilt ihr der Presse mit. Na aber hallo! Wenn das Euer Verständnis von Ordnung und Ökonomie ist, muss es ja bei Hempels unterm Sofa supersauber sein.

Mit Eurem Antrag habt Ihr die Unordnung erst reingebracht und ökonomisch war die Aktion ja nun ganz und gar nicht: von Aufklärung keine Spur. Stattdessen ist ein Zeuge umsonst angereist, der Ausschuss mehrheitlich frustriert und das Verfassungsgericht mit Arbeit zugeschüttet.

Dort werdet Ihr aller Voraussicht nach wieder eine Niederlage einstecken - wie in den zahlreichen ähnlichen Verfahren zuvor. Oder geht Euch jetzt die Muffe, dass mit dem QMF Skandal ein paar unangenehme Wahrheiten ans Tageslicht kommen?

Sollen wir Eurem Verhalten etwa entnehmen, dass die Chancen dafür groß sind? Immerhin wäre es das erste Mal, dass in diesem Ausschuss etwas vorher Unbekanntes offenbar würde. Nun, wenn es so ist, nehmt Euch ruhig noch ein paar Wochen Zeit!