Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 15.07.2004
Horrende Honorare - Affäre um Bildungsfirma geht in neue Runde
Dresden. Die Affäre um die Dresdner Weiterbildungsgesellschaft QMF geht in eine neue Runde. Bisher war lediglich bekannt geworden, dass in der von Ex-IG-Metall-Funktionären geführten Firma EU-Fördergelder in Höhe von 21,5 Millionen Euro versickert sind. Untreue und Subventionsbetrug lautet der Vorwurf gegen QMF-Spitzen wie hohe Beamte. Jetzt aber kommen neue Fakten hinzu: Erstmals liegen Zahlen über die Honorare jener Beteiligten vor, die an der vermeintlichen Weiterbildungsveranstaltung verdient haben - QMF als Maschine zum Gelddrucken.
Im Zentrum der internen Liste aus dem Wirtschaftsministerium stehen Reisekosten sowie Stundensätze für QMF-Dozenten. 2,8 Millionen Mark, also rund 1,4 Millionen Euro, wurden in den Jahren 1999 bis 2003 an Honoraren fällig, extrem freigiebig aber war die Bezahlung im Detail: Bis zu 282,14 Mark erhielten damals Dozenten für erteilten Unterricht - pro Stunde, versteht sich. Einen Spitzenplatz nimmt zum Beispiel ein Diplom-Soziologe namens Reiff-Schönfeld ein: 270 Mark kassierte er für eine QMF-Stunde, 155.196 Mark waren es insgesamt. Nicht schlecht verdient haben auch Pädagogen und Sprachlehrer. Stundensätze von bis zu 174 Mark waren keine Seltenheit, die Honorare summierten sich auf bis zu 157.000 Mark.
Daran hatte es bereits frühzeitig Kritik gegeben. So geht aus einem internen Papier aus dem Wirtschaftsministerium vom 8. Juni 2001 hervor, dass externe Controller "maximal 90,- DM/Stunde" als Orientierungswert vorgaben. Begründung: "Die dargestellten Fachinhalte rechtfertigen nicht die angegebenen höheren Honorare." Abteilungsleiter Hans Neufischer, der dritte Mann im Ressort, sah das anders. Nach einem Gespräch mit QMF-Spitzen nur drei Tage später heißt es handschriftlich: "Wenn QMF sagt, dass diese Honorare erforderlich sind, sind nicht geringere Werte anzusetzen."
Ähnlich verhält es sich mit Reise- und Übernachtungskosten. Satte 531.000 Mark hatte QMF für Dozenten aus Bremen, Hamburg oder Bad Hersfeld beantragt. Anmerkung der Controller: QMF müsse darlegen, "warum keine Dozenten aus der näheren Umgebung verpflichtet werden können". Doch auch diese Einwände wischte Neufischer vom Tisch: QMF habe "keine Erklärungspflicht".
Das deckt sich mit dem gesamten Vorgehen beim Weiterbildungs-Deal. Trotz erheblicher Bedenken seiner Fachabteilung und eines eindeutigen Vetos des Finanzreferats bewilligte Neufischer in eben jenem Juni 2001 eine zweite Tranche EU-Fördermittel über 38.000 Mark - und befindet sich deshalb jetzt im Visier der Ermittler.
(von Jürgen Kochinke)