Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 24.07.2004
Sachsen-Union verliert bei Sonntagsfrage sieben Prozent
Dresden. Herber Einbruch für die Sachsen-Union kurz vor der Landtagswahl: Innerhalb eines halben Jahres büßte die CDU im Freistaat 7 Prozentpunkte ein und liegt jetzt nur noch bei 50 Prozent. Das ergab eine interne Umfrage des Bielefelder Emnid-Instituts im Auftrag der Staatsregierung. Bei der letzten Erhebung im Dezember 2003 hatte die Union noch 57 Prozent und damit nahezu das Ergebnis der Landtagswahl von 1999 erreicht (56,9).
Trotz der Verluste kann die CDU auch nach der aktuellen Repräsentativ-Befragung die absolute Mehrheit halten. Dagegen legte die PDS leicht zu. Die Linkssozialisten erreichten 23 Prozent und sind damit weiter klar zweite Kraft, verlautete aus der Staatskanzlei in Dresden. Im Dezember 2003 waren es noch 22 Prozent. Dagegen sank die SPD in der Wählergunst und muss bei der Septemberwahl gar ein einstelliges Ergebnis fürchten. Laut Emnid würden nur noch 10 Prozent der Sachsen den Sozialdemokraten ihre Stimme geben (Dezember 2003: 12).
Die heimlichen Gewinner aber sind die kleinen Parteien. Vor allem die Grünen können einen kräftigen Schub verbuchen und sogar den Wiedereinzug in den Landtag schaffen. Lagen sie im Dezember noch abgeschlagen bei 2 Prozent, so sind es aktuell 5. Auch die FDP legte zu und rangiert laut Emnid jetzt bei 4 Prozent (Dezember: 2 Prozent). Rechtsextreme Parteien dagegen konnten keine Zuwächse verbuchen. NPD und Republikaner erhielten wie vor sechs Monaten zusammen 3 Prozent. Dagegen stieg der Anteil der anderen Splitterparteien erheblich - von 2 Prozent im Dezember auf 5.
Seit der Landtagswahl 1999 regiert die CDU im Freistaat mit absoluter Mehrheit. Die PDS erreichte vor fünf Jahren 22,2, die SPD 10,7 Prozent. Grüne und Liberale scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde. Die Öko-Partei erhielt 2,6 und die FDP sogar nur 1,1 Prozent der Stimmen. Rechtsextreme Parteien wählten damals 2,9 Prozent der Sachsen, weitere Splitterparteien zusammen 3,5 Prozent.
J.K.