Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 17.08.2004

Ex-Unirektor Weiss staunt über angebliche Absprache

Landtag kann den Fall Porsch nicht mehr behandeln

Dresden. Der frühere Rektor der Universität Leipzig, der SPD-Abgeordnete Cornelius Weiss, hat den gestrigen SZ-Bericht zum Stasi-Verdacht gegen den PDS-Fraktionsvorsitzenden und -Spitzenkandidaten Peter Porsch als „unglaublich“ bezeichnet. Porschs Anwalt Peter-Michael Diestel hatte der SZ erklärt, Porsch sei Anfang der 90er Jahre aufgrund einer Absprache mit dem damaligen Wissenschaftsminister Hans Joachim Meyer (CDU) ohne die obligatorische Versicherung, nicht für die Stasi gearbeitet zu haben, als Professor an der Hochschule weiter beschäftigt worden. „Wenn das stimmt, hätte der Minister gegen seine eigenen Gesetze verstoßen“, sagte Weiss der SZ. Auf jeden Fall müsse dann der Inhalt der Absprache auf den Tisch, und Meyer müsse seine Gründe offenbaren.

Als Rektor sei er selbst damals bei diesen Vorgängen außen vor gewesen. Die Personalunterlagen seien damals jeweils von einer Kommission geprüft worden, die der Minister eingesetzt hatte. Sie habe auch direkt an den Minister berichtet. Der habe dann eine Entscheidung zu den jeweiligen Personen getroffen, die er ihm als Rektor mitgeteilt habe.

Meyer war bis gestern nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Er befindet sich nach Auskunft des Zentralkomitees der deutschen Katholiken, dessen Präsident er ist, zurzeit in Urlaub.

Wenn sich der Landtag noch vor seiner Neuwahl am 19. September mit dem Verdacht gegen Porsch befassen wollte, müsste er erst zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Die Mitglieder des zuständigen Bewertungsausschusses seien nämlich vom Plenum gewählt worden. Darauf machte Sprecherin Martina Findeisen gestern aufmerksam. Das Gremium mit ordnungsgemäß sechs Mitgliedern ist aber seit dem Ausscheiden der Abgeordneten Uwe Grüning (CDU) und Karl-Heinz Kunckel (SPD) handlungsunfähig.
(von Stefan Rössel)