Karl Nolle, MdL

Dresdner Morgenpost, 30.09.2004

SPD-Fraktion geht mit CDU auf Schmusekurs

DRESDEN - Sachsens SPD-Fraktion kämpft gegen den „schwarzen Filz"- seit Ende luni auch Im Internet. Doch mit Beginn der Koalltions-Gespräche verschwand plötzlich der Hinweis auf die CDU-Sünden von der SPD Fraktions-Seite.

Dabei waren Fraktion-Chef Thomas Jurk und Chefaufklärer Karl Nolle mächtig stolz, als sie das CDU-Sündenregister mit 32 Fällen ins Internet stellten. Auf der Fraktion Homepage (www.spd-fraktion-sachsen.de) an prominenter Stelle für www.schwarzerfilz.de geworben - bis vor kurzem. Zwar ist die Seite noch im Netz, der Hinweis darauf wurde jedoch komplett getilgt, ist nicht einmal mehr unter „Links" zu finden.

Die Seite wird derzeit gänzlich überarbeitet", erklärt Sprecher Andreas Beese. „Es fehlen noch einige Dinge." An den Koalitionsverhandlungen soll's angeblich nicht liegen - obwohl es Jurk und Nolle im Netz mächtig krachen lassen. Die CDU ist ein Abnickverein und das Parlament sollte als Kontrollorgan faktisch ausgeschaltet werden", schreibt Nolle. „Wir erleben, dass Menschen in politischen Ämtern, die sich bereichern, die Freunden Vorteile verschaffen oder Nachteile ersparen, gedeckt werden", ergänzt Jurk. Alles in allem wohl keine gute Ausgangsbasis für einen Koalitionsvertrag mit der CDU.

Immerhin: Die SPD will ihren Vorschlag für ein Anti-Korruptions-Gesetz und einen Korruptionsbeauftragten mit der CDU diskutieren. Nur offenbar unbelastet „Des schwarze Filz wird wieder aktualisiert und verlinkt ans Netz gehen", verspricht Beese. Termin? "Spätestens mit dem Ende des Koalitionsverhandlungen."
(von Stefan Locke)