Karl Nolle, MdL
Dresdner Morgenpost, 27.10.2004
Stühlerücken im Kabinett heizt die Gerüchteküche an
DRESDEN - Noch drei Verhandlungstage, dann soll Sachsens erste Koalitionsregierung stehen. Doch wer wird ihr als Minister angehören? Selbst Spekulationen sind äußerst rar.
Immer wieder hören wir jetzt von CDU und SPD: „Personalfragen werden ganz zum Schluss geklärt." Klar, wenn beide schon bei Sachfragen kaum weiterkommen. Aber man wird ja mal fragen dürfen. Schließlich muss es in einer CDU-SPD-Regierung auch neue Minister geben. Milbradt ist jedenfalls immer für Überraschungen gut. An seinem ersten Kabinett hatten sich Journalisten 2002 vergeblich die Zähne ausgebissen. Ebenso im Vorjahr beim Austausch der Sozialministerin.
Als sicher gilt nur: Milbradt bleibt Regierungs-Chef. Ob die SPD aber zwei oder nur ein Ressort erhält, ist Spekulation. Ebenso wie die SPD-Minister. Thomas Jurk will Fraktions-Chef im Landtag bleiben. Sachsens SPD-Minister im Kanzleramt, Rolf Schwanitz, hat schon abgewinkt. Wirtschaftsexperte Karl Nolle wäre wohl ein Affront gegen die CDU, genau wie der Staatssekretär im Berliner Agrar-Ministerium, Gerald Thalheim, gegen die eigene Fraktion.
Die derzeitigen CDU-Minister wissen alle nicht, was aus ihnen wird. Innenminister Horst Rasch dürfte sich verabschieden. Nachfolger könnte Thomas de Maiziere werden. Obwohl er offiziell „lieber Justizminister bleiben" will. Auch Kultus-Chef Karl Mannsfeld steht vor der Pension. Das Schulressort könnte mit dem Wissenschaftsministerium von Matthias Rößler fusionieren. Vorteil: Platz für ein neues Infrastruktur-Ministerium, das die SPD oder CDU-Wirtschafts-Staatssekretärin Andrea Fischer übernehmen könnte.
Im Amt bleiben könnte Finanzminister Horst Metz, ebenso seine Kollegen Stanislaw Tillich (Staatskanzlei), Martin Gillo (Wirtschaft) und Helma Orosz (Soziales). Umweltminister Steffen Flath wird mehr zugetraut. Doch auch das ist Spekulation, und die ist laut Arthur Schnitzler „nur ein Denken in Spiralen; wir kommen wohl höher, aber nicht weiter, und dem Zentrum der Welt bleiben wir immer gleich fern". Trotzdem danke, dass Sie's gelesen haben.
Von Stefan Locke