Karl Nolle, MdL
Sächsische Zeitung, 07.01.2005
Sachsen bekämpft Korruption
Nach einem Jahr ermittelt die Antikorruptionseinheit „Ines“ in 86 aktuellen Verfahren, hat aber nur einmal Anklage erhoben.
Dresden. Mit der Antikorruptionseinheit „Ines“ habe Sachsen „ein schlagkräftiges Instrument“ zur Strafverfolgung von Bestechung und Bestechlichkeit geschaffen. Das erklärte Justizminister Geert Mackenroth (CDU) gestern in Dresden. Die Sondereinheit besteht seit einem Jahr.
In dieser Zeit habe „Ines“ (Integrierte Ermittlungseinheit Sachsen) 180 Ermittlungsverfahren gegen bekannte Tatverdächtige geführt. In 30 Fällen seien Voruntersuchungen eingeleitet und in 20 Fällen sei gegen unbekannt ermittelt worden, sagte der Chef der Einheit, Oberstaatsanwalt Claus Bogner.
Die Ergebnisse halten sich noch in Grenzen. Zehn bis 15 Fälle habe „Ines“ bisher vor Gericht gebracht, die meisten davon in Form von Strafbefehlen, so Bogner. Er begründete das mit der Komplexität der Verfahren. Bei korrupten Netzwerken dauerten die Ermittlungen in der Regel recht lange.
Die bisher einzige Anklage betrifft den Crimmitschauer Bürgermeister Peter Zippel. Er soll 425 000 Euro veruntreut haben. Auch wegen des Verdachts der Bestechlichkeit soll er vor das Landgericht Chemnitz. „Ines“ hatte den Fall übernommen, nachdem die zuständige Staatsanwaltschaft bereits umfangreich ermittelt hatte.
Zum Stand anderer Ermittlungen wie im Fall des Leipziger Kämmerers Kaminski oder der „Qualifizierungsgesellschaft für Mikroelektronik“ wollte sich Bogner nicht äußern. Er betonte die Vorteile von „Ines“, bei der neun Staatsanwälte und Wirtschaftskriminalisten „Tür an Tür“ tätig seien und über zusätzliche Spezialisten verfügten.
Dennoch passten nach einem Jahr auch bei „Ines“ die Computersysteme von Polizei und Justiz noch nicht zusammen. Das soll sich bald ändern, sagte Rolf Schlotterer vom Landeskriminalamt.
von Thomas Schade