Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 12.01.2005

Zweifel an Sachsen LB

MDL. Leasing-Tochter der Landesbank unterliegt vor dem Oberlandesgericht.

Dresden. Die Mitteldeutsche Leasing AG (MDL), die zu 51 Prozent der Landesbank Sachsen gehört, hat gestern vor dem Oberlandesgericht Dresden (OLG) eine Niederlage hinnehmen müssen. Das OLG gab der Anfechtungsklage des ehemaligen MDL-Chefs Ludwig Hausbacher statt. Er hatte Beschlüsse der MDL-Hauptversammlung angefochten, die nach seiner Absetzung im März 2003 getroffen wurden. Hausbacher ist als Hauptgesellschafter der Industrie- und Immobilien-Leasing GmbH noch mit 49 Prozent an der MDL beteiligt.

Nach Ansicht des OLG sind die Beschlüsse nichtig, da die Sachsen LB zum damaligen Zeitpunkt keine Stimmrechte besaß. Laut Aktienrecht müssen Unternehmen, die mehr als 25 Prozent der Anteile einer Aktiengesellschaft besitzen, ihre Beteiligung dem beherrschten Unternehmen schriftlich anzeigen. Sonst verlieren sie ihr Stimmrecht.

Im Mittelpunkt der Verfahrens stand ein Schreiben eines Managers der Sachsen LB an die neue MDL-Chefin Andrea Braun, in dem die Sachsen LB ihre Mehrheitsbeteiligung mitgeteilt haben will. Der Brief datiert vom 25. April 2003, vier Monate vor der umstrittenen MDL-Hauptversammlung am 20. August 2003, auf der mit den Stimmen der Sachsen LB Hausbacher die Entlastung für das Geschäftsjahr 2002 verweigert wurde. Das Gericht äußerte jedoch Zweifel an der Echtheit des Schreibens. Es spreche vieles dafür, dass die Mitteilung rückdatiert worden sei, heißt es in der Urteilsbegründung. Die Zeugenaussagen des angeblichen Brief-Verfassers seien wenig plausibel und teilweise unglaubwürdig gewesen, so das Gericht.
Von Karsten Röbisch