Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 22.01.2005

Tag der Demaskierung

Kommentar von Sven Heitkamp

Mit der gestrigen Stunde der Geschichtsverdreher im sächsischen Landtag sind zwei Dinge klar: Die NPD ist nicht der biedere Anwalt der sozial Entrechteten, die den Bonzen da oben" mal eine Nase drehen wollen. Ihr Anti-Hartz-Protest war und ist nicht mehr als ein Missbrauch der Betroffenen.

Die NPD-Parteigänger sind Faschisten, die sich in direkter Linie des Nationalsozialismus sehen. Sie wollen das demokratische System durch eine Nachfolge der menschenverachtenden Hitler-Diktatur ersetzt wissen. Nichts anderes ergibt sich aus ihren neuen Äußerungen, die auch strafbar sein könnten. Die Wölfe legten die Schafs-Masken ab.

Ein Hoffnungszeichen ist aber auch, dass die Demokraten erstmals nach Monaten einen gemeinsamen Umgang mit den Auftritten der Rechtsextremisten gefunden haben: Besonnen auftreten, Argumente zerschlagen, Geschlossenheit demonstrieren und zur Not auch mal den Saal verlassen. Anders als bei geheimen Abstimmungen, wo sie regelmäßig Zusatzstimmen bekommt, ist die NPD gegen eine Wand gelaufen.

Freilich könnte Präsident Iltgen noch entschiedener reagieren. Doch die ersten Ordnungsrufe und die Untersagung von NPD-Veranstaltungen auf Landtagsgelände lassen weiter hoffen.