Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 22.02.2005
Politbarometer 2005: CDU und SPD können zulegen
Dresden. Bisher galt es als gute Sitte im Freistaat, im Frühjahr und Herbst neueste Umfragewerte zu präsentieren. Diesmal fiel die Herbstbefragung aus, die Landesregierung brauchte ein paar Monate länger. Schließlich mussten die Ergebnisse der Landtagswahl im September erst verdaut werden. Jetzt aber liegen die Zahlen aus dem aktuellen Politbarometer des Emnid-Instituts intern vor, und das Ergebnis lautet: Die Umfrage-Profis bestätigen weitgehend die Ergebnisse der Landtagswahl, einige Verschiebungen gibt es trotzdem. Das betrifft nicht zuletzt die Koalitionäre von CDU und SPD. Laut Emnid konnten beide Parteien in der so genannte Sonntagsfrage zulegen - wenn auch nur leicht. Wären jetzt Landtagswahlen, erhielte die CDU 42 Prozent. Bei der Landtagswahl waren es noch 41,1 Prozent. Die SPD bekäme 12 Prozent und damit gut 2 Punkte mehr als im September (9,8 Prozent). Die PDS dagegen würde etwas verlieren, liegt jetzt bei 22 Prozent (23,6).
Kaum Verschiebungen gibt es bei der NPD. So sagten aktuell neun Prozent der Befragten, sie würden der rechtsextremen Partei ihre Stimme geben. Bei der Landtagswahl waren es 9,2 Prozent. FDP und Grüne büßten leicht ein. Die Liberalen rangieren jetzt bei fünf Prozent (5,9), die Grünen bei vier Prozent (5,1). Für die repräsentative Studie befragte das Bielefelder Meinungsforschungsinstitut Emnid im Januar 2005 rund 1000 Sachsen im Auftrag der Staatsregierung.
Damit ist die erste Standortbestimmung für die schwarz-rote Koalition in Sachsen zufriedenstellend. Zwar gibt es für CDU und SPD keinen Anlass für allzu große Freude. Aber immerhin steht laut Politbarometer fest, dass die Partnerschaft zwischen CDU und SPD von einer Mehrheit im Freistaat mitgetragen wird. Positiv ist die Resonanz auf Georg Milbradt (CDU). Die Zustimmungswerte für den Regierungschef liegen weiter jenseits von 55 Prozent und damit erheblich über denen der CDU.
Beim Stichwort Bekanntheit haben vor allem die Minister Thomas de Maizière (CDU, Innen) sowie Thomas Jurk (SPD, Wirtschaft) zugelegt. Am Ende der Liste rangieren die Ressortchefs Barbara Ludwig (SPD, Wissenschaft), Stanislaw Tillich (CDU, Landwirtschaft) und Her-mann Winkler (CDU, Staatskanzlei). Freuen kann sich Helma Orosz (CDU). Die Sozialministerin rangiert in der Beliebtheitsskala ganz oben, besser ist nur Milbradt.
Jürgen Kochinke