Karl Nolle, MdL

Freie Presse Chemnitz, Seite 1, 10.03.2005

Bankaffäre findet Nachspiel

PDS und FDP für Untersuchungsausschuss - Nolle kontra Milbradt

Dresden. Mit der Affäre um die Sachsen LB soll sich ein Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtages beschäftigen. Einen entsprechenden Antrag werden PDS und FDP im April einbringen, wie die Fraktionen gestern beschlossen. Vor einer endgültigen Festlegung wollen beide allerdings noch die Antworten der Landesregierung auf eine Große Anfrage zur Sachsen LB abwarten.

Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) sei bisher in den meisten Punkten die längst fällige Auskunft zu der Affäre schuldig geblieben, sagte PDS-Fraktionschef Peter Porsch im Anschluss an dessen Regierungserklärung. Darin hatte Milbradt die Erfolge der Bank auch im Auslandsgeschäft hervorgehoben: „Wir sollten dies nicht schlecht reden, sondern stolz darauf sein, dass wir eine auch international konkurrenzfähige Bank haben." Milbradt räumte den missglückten Einstieg der Bank in das Leasinggeschäft ein, stellte aber einen erwirtschafteten Gewinn von 200 Millionen Euro seit der Bankgründung 1992 heraus.

Für Irritationen in der Regierungskoalition sorgte der SPD-Abgeordnete Karl Nolle. Er hielt Milbradt indirekt vor, zu lange bei der Lösung der Probleme gezaudert zu haben. - Seite 4: Bericht und Kommentar
von Hubert Kemper