Karl Nolle, MdL

Lausitzer Rundschau, 19.01.2001

Landtag besorgt über Situation der Lausitz

Minister Hardraht: Region nicht schlecht reden

DRESDEN (ddp/wie). Vertreter aller Landtagsfraktionen haben sich gestern besorgt über die Situation in der Lausitz geäußert.

Vor allem Abgeordnete der Opposition verwiesen auf den Bevölkerungsrückgang und die hohe Arbeitslosigkeit. Auch der CDU-Abgeordnete Heinz Lehmann ging auf die teils schwierige Lage ein und forderte mehr Engagement des Bundes, etwa beim Bau von Fernstraßen in Ostsachsen. Allerdings dürften auch die Aufbauleistungen seit 1990 nicht verkannt werden.

Für die Staatsregierung warnte Innenminister Klaus Hardraht (CDU) davor, die Region trotz der genannten Probleme schlecht zu reden. Er verwies ferner auf Milliardenbeträge, die seit 1990 in die Lausitz geflossen seien.

Im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" wurden dem Minister zufolge 1,7 Milliarden Mark ausgezahlt. So hätten 58 000 Arbeitsplätze gesichert oder geschaffen werden können.

Für die SPD warf der Abgeordnete Karl Nolle dem Kabinett und dem Lausitzbeauftragten der Staatsregierung, Wolfgang Vehse, mangelndes Engagement für die Region vor. Die PDS-Parlamentarierin Ingrid Mattern beschrieb Regierungsäußerungen zur Lausitz als Schönfärberei.

Siehe auch unter Reden 18.10.01:
Nolle: Die katastrophale Lage in der Lausitz